Fünftes Sachregister. 1826. bis 1830.
Zwangs- und Bannrechte. 29. 82. — Rechte und Verbindlichkeiten dritter Personen (Hypothekenrechte),
in Beziehung auf die Abloͤsungen. 29. 83. f. f. — Kosten-Aufbringung, Sportel= und Stempelfrei-
heit bei selbigen. 29. 91. 92.
Abschiede, fuͤr Beamte, s. Dienstentlassung.
Abschoß, soll gegen Schweden und Norwegen in keinem Falle erhoben werden. 26. 78.
Ackern, darf innerhalb 2 Fuß vom Rande der Chausseegräben nicht Statt finden. 28. 67.
Ackernahrungen, im Gegenlatze von Dienst-Etablissements, zu sfelbigen können in Ober-Schlesien die
Stellen der Gdrener, Dreschga#rtner r2c. nicht mehr gerechnet werden. 27. 79.
Mdelsrechte, durch die Gesetze der vormaligen französischen Regierung abgeschafft, deren Wiederherstellung
in den zur preußischen Monarchie gehoͤtenden Provinzen am linken Rheinufer. 26. 17.
Adlerorden, rother, s. Orden.
Admiralitäts-Kollegien, s. Handelsgerichte.
Advokaten, Julägigkeit des Arrestschlags auf deren Diensteinkünfte. 26. 5
Aequivalent-Gelder, vormals königl. Sächsische, s. Peräquations= 2c. —iem
Agenten, die aus der Vermittelung und Unterhandlung nicht-kaufmännischer Geschafte ein Gewerbe
machen, sind der Gewerbe-Steuer vom Handel unterworfen. 20. 61. — von gewerblichen Privat-
Vereinen und Privat-Versicherungs-Anstalten, Gewerbesteuerpflichtigkeit derselben. 28. 04.
Agio, (. Straf-Agio.
Agnaten, (. Lehne.
Abmen f deren Nachweis bei adlichen Familienstiftungen und Familien-Fideikommissen. 30. 129. — unter
dem Ausdruck: „vollbürtig, ritterbürtig,“ sollen vier adliche Ahnen verstanden werden; ebendas.
Amerika, vercinigte Staaten, Handels= und Schiffahrtsvertrag mit selbigen, vom 1sten Moi 1828.
29. 25 —37. — Ausmittelung, Verhaftung und Auslieferung der Deserteurs von den gegenseitigen
Kriegs= und. Handelsschiffen. 29. 32. — Befugniß der beiderscitigen Unterthanen und dercn Erben, über
ihr persönliches Vermögen und ihren Grundbesitz in den gegenseitigen Ländern zu verfügen. 29. 35. —
Die mit selbigen in den Jahren 1785. und 1799. geschlossenen Vertrüge sind theilweise wieder in Kraft
hergestellt. 29. Z3.
Amortisation, verlorner oder vernichteter Staatspapiere, Verfahren rücksichtlich derfelha# 28. 01 — 63.
Amtsblätter, die durch selbige bekannt gemachten Gesetze haben dfnane Gültigkeit und verbindende
Kraft, wenn sie auch nicht in die Gesetzsammlung aufgenommen find. 26. 73. —. Durch selbige sollen
die in der Gesetzsammlung abgedruckten Gesetze nach Titel, Datum und Nummer angezeigt werden, wo-
durch diese nur erst für publizirt erachtet werden können. 2. 73.
Amts-Entsetzung, (. Dienst-Entlassung.
Amts-Suspension, deren Anordnung gegen pflichtwidrige und unsittliche Beamte von Sciten der Ober-
Präsidenten. 26. 2. f. 10. — der Subalternen-Beamten bei den Justiz-Behörden, rücksichtlich derfelben
bleibt es bei dem bisherigen Verfahren. 28. 60. — Verfahren wegen derselben gegen Gerichtsschreiber
und Gerichtsvollzieher in den Rheinprovinzen. 26. 71. — desgl. gegen Militair-Beamte und Fel
Offtzianten. 26. 86.
Amts-Titel, s. Titel und Dienst-Prädikate.
Amts-Verschwiegenheit, deren Verletzung soll gegen Bcamte ohne Nachsicht mit verhältnigmapiger Gel
strafe oder mit Entfernung aus dem Dienste geahndet werden. 26. 10.
Anhalt-Bernburg „Herzogthum, Vertrag mit selbigem wegen Anschließung auch des unteren Herzog-
thums Bernburg an das Preußische indirekte Steuer-System, vom 1 #ten Juni 1820. 26, 065—70.
— Vereinbarung mit selbigem gegen den Nachdruck. 28. 10.
Anhalt-Dessau, Herzogthum, Vertrag mit selbigem wegen Befrciung der beiderseitigen Unterthanen, vom
Elbzolle. 28. 95. 103. — Vertrag mit demselben üuber die Joll= und Verkehrsverhältnisse mit
selbigem, vom 17t Juli 1828. 28. 99.— 100. — BVereinbarung mit selbigem gegen den Mach-
druck. 28. 13. *êô
Anhalt-
