Fünftes Sachregister. 1826. bis 1830.
Anhalt--Köchen, Herzosehum, Vertrag mit selbigem wegen Befrelung der beiderseitigen Unterthanen ve##n Etb-
zolle. 28. 95. 103. — desgl. über die Joll= und Verkehrsverhältnisse mit demselben, vom 17ten Juli
1828. 28.239 — 106. — Vereinbarung mit selbigem wider den Bücher-Nachdruck. 29. 39.
Anlagen, neue, für mehr als einen Regicrungsbezirk bestimmt, dazu ressortiren die Vorschtäge von dem
Ober-Präsidenten. 26. 2.
Anleihen, Jwangs-, ehemalige königl. Westphälische, die Forderungen ous selbigen und den dazu gehbrigen
Obligationen bleiben für jetze von der Liquidakion und Festsetzung ausgeschlossen. 27. 18.
Annaburger Soldaten-Knaben-Institut, finanzielle Auseinandersetzung rücksichtlich desselben mit dem
Grogherzogehum Weimar-Eisenach. 26. Anhang. S. 17.
Anstalten, CInstieute),, öffentliche, — für mebrere Regierungsbezirke der Provinz eingerlchtet, ressortiren von
den Ober-Präsidenten. 26. 1. — letztere könmen deren spezielle Verwalkung einer Regierung delegiren.
26. 1. — gemeinnützige, Ertheilung der Staatsgenehmigung zu deren Gündung, Erweiterung, Um-
änderung oder Aufhebung, durch die Ober-Präsidenten. 26. 4. — unter der Verwaltung der Regierungen
oder Prodinzial-Schulkollegien stehend, Wahmehmung deren Gerechtsame bei baduerlichen Regulinungen,
Separationen, Ablösungen K. 26. 10. 11. — Ausübung des Exekutionrechts für selbige rücksichelich
der mit Privatpersonen abgeschlossenen Verträge. 26. 11. — große öffentliche, Genchmigung zur An-
stellung der Oekonomie-Direktoren für selbige von Seiten der Ober-Präsidenten. 26. 4.
Anstellungen, im Civildienste, — der Invaliden in den für sie gerigneten Stellen, darauf sollen die Ober-
Masidenten besondere Aufmerksamkeit richten und die Behörden darin kontrolliren. 26. 3. — der Subal-
ternen-Beamten der Justizbehörden, Verfahren bei selbigen. 28. 6.— auf die vom Justizminister besonders
designirten und empfohlenen Subjekte ist vorzüglich Rücksicht zu nehmen. 28. 0. — S. auch Invaliden.
Antrittsgelder, s. Laudemien.
Anwaͤlde, Zulaͤßigkeit des Arrestschlags auf deren Diensteinkuͤnfte. 26. 55.
Apotheken, neue, zu deren Anlegung ertheilen die Ober-Präsidenten die Konzessionen. 26. 4.
Apotheker, sind der Gewerbesteucr vom Handel unterworfen. 26. 61.
Appellations-Instanz belm Kammergerichte und beim Oberlandcsgerichte zu Frankfurk, . beide letztere.
Appellakions-Verfahlen bei den Gerichten des Großherzogthums Posen. 29. 43.
Armen-Anstalten, sollen den Mctallwerth der konfiszirten fremden Scheidemünzen erhalten. 30. 3. 22.
— peigl. die Uebersthüsse aus der Verwaltung der städtischen Leihanstalten. 26. 81. 83. f.
Arrest, s. Personal-Arrest.
Arresischlag auf Besoldungen und Pensionen, (. diese; — (. auch Konkurse.
Artillerie-Pensions-Zuschuß-Kasse, für invalide Offiziers; die Beträge aus selbiger können nur von
Gläubigern wegen vorgeschossener Beiträge als Objekt der Exekution vorgeschlagen werden. 28. 43.
Assignationen, kaufmännische, s. Wechsel.
Audieure, gegen selbige fündet bei unfreiwilligen Dienstentlassungen das Verfahren für richterliche Beamte
Statt. 26. 86.
Aufzebec, öffentlithes, — verlorener oder vernichteter Staatspapiere, Verfahren rücksichtlich desselben.
. 61— 63. — von laudschaftlichen Pfandbriefen, s. letzt. — nicht eingelöseter Pfänder bei städtischen
Leihanstalten, Verfahren rücksichtlich desselben. 26. 83. — S. auch Vorladung, öffentliche.
Aufkäufe, von Materialien, zur eigenen Fabrikation, durch umherreisende Gewerbsgehülfen und An-
gehörige, auf bloße polizeiliche Bescheinigung. 28. 49. — (. auch Waaren-Aufkäufe.
Auktionen, (. Versteigerungen.
Ausfertigungen, amtliche, Stempelgebrauch zu selbigen in Beziehung auf das dabei obwaltende Privat-
Interesse. 29. 16
Ausgce iesene, Verfahren gegen selbige nach der mit Rußland und Polen abgeschlossenen Kartel-Kon-
vention. 30. 103.
Auslagen , baare, in Untersuchungs-Sachen gegen Unvermsgende, f. Kriminal-Untersuchungen.
Ausland, — Empfangsbescheinigungen über dle Insinuationen inländischer gerichslicher Verfügungen in
demselben. 28. 85. Auslän=
