Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830. (21)

Fünftes Sachregister. 1826. bis 1830. vi 
in den zu selbigem gehörig gewesenen bandeskheflen. 28. 38. — Friflbestimmung zur Anmeldung der Nechte 
der Fldeikommig-Anwarter. 28. 39. — 29. 45. 
Bergbau-Gewerkschaften, schlesische, Verwendung der von selbigen zur Beförderung des Rellglons- 
und Schulusterrichts abzutretenden zwei Frei-Kure. 30. 48. 
Bagren Angelegenheiten, Befugnig der Ober-Präsidenten zur Annahme von Veschwerden in sel- 
bigen. 3. 
Berichte, deren Erstattung von Seiten der Regierungen und Befärderungen derselben durch die Ober-Prä- 
sidenten 26. 2. — desgleichen von Sciten der Provinzlal -Steuerdirektionen und General-Kommissionen 
26. 2. — desgl. Seitens der Ober-Präsidenten. 26. 2. 4. — (. auch Vewwaltungsberichte. 
Berlin, Stadt, die bisberige Gerichtsbarkeit über die dortigen Juden geht auf das dasige Stadtgericht über. 
20. 24. — (. auch Charite-Krankenhaus. 
Bemrnburg, f. Anhalt-Beruburg. 
Beschlagnahme, von Befoldungen und Penstonen, (. diese. — Vemögens-, (. Deserteure. 
Beschwerden über Provinzial-Behörden, deren Annahme, Prüfung und Erledigung von Seiten der 
Ober-Präsidenten. 26. 3. — deegl. in Post-, Bergwerks-, Salz-, Lotterie-, Münz-, und Gestüts- 
Angelegenheiten. 26. 3. 
Besitztitel, räcksichtlich der vom Staate verußerten Besitzungen, in wie weit es zu dessen Berichtigung 
nicht der Quittung der Hauptverwaltung der Staatsschulden, sondern nur der Quittung der verdußernden 
Behörde bedarf. 26. 58. — dessen Berichtigung in Beziehung auf die vor der Bekanntmachung des 
Gesetzes vom ##ten März 1819. abgetretenen Domainengrundstücke. 27. 20. 
Besoldungen (Gehälter) der Civilbeamten und Milikairpersonen, Vorschriften für deren Beschlagnahme, 
auch in denjenigen kandestheilen gültig, in welchen das allgemeine Paudrecht und die allgemeine Gerichts- 
Ordnung noch nicht gesetzliche Kraft haben. 26. 54. — vakante, aus selbigen können die Chef-Präss= 
denten der Landes-Justizkollegien Gehaltserhöhungen bewilligen. 28. 6. — Stempel- und Kanzleigeböhren- 
Entrichtung von selbigen. 28. 7. — rückständige, der Zentral-Civilbeamtrn, des Militairs und der 
Gendarmerie aus den preußischen kändertheilen des ehemaligen Königreichs Westphalcn, deren biquidation 
und Berichtigung. 27. 15. 19. 
Bestallungen für Justiz -Subaltemen-Beamte, (. diese. 
Bewährungen (Einhegungen) von Grundstücken innerhalb der ersten Festungs-Rayons, Beschränkungen 
in deren Anlegung. 28. 123. 
Bezirkswähler, Dauer deren Wirksamkeit bei den Wahlen der Provinzial-Landtags-Abgeordneten des 
Staudes der Landgemeinden. 30. 46. 
Biblingen, Dorf, tritt Prcugen an Frankreich ab. 30. 25. 
Bielawer Kanal, f. Kanalgefälle. 
Bier, (. Getränkhandel. 
Billels à Ordre, f. Wechsel. 
Birkenfeld, grosherzogl. Oldenburgisches Fürstenthum, (. Oldenburg. 
Börsen-Ordnung, für die Korporation der Kaufmannschaft zu Danzig, vom 12ten Jamuar 1830. — 
30. 10 — 16. — deögl. für diejenige zu Elbing, vom 24fsten April 1830. — 30. 73 — 80. — 
desgl. für diejenige zu Kdnigsberg in Preußen, vom 13ten September 1827. — 27. 128 — 130. 
Brabanter Kronenthaler, siehe Kronenthaler. 
Brandenburg, Mark, Provinz, Einführung gleicher Wagengeleise im ganzen Provinzialverhande der- 
selben, mit Bezug auf die Verordnung vom 14ten März 1805. 29. 103. — Perhältnisse der 
Mennoniten in selbiger, in Bezichung auf Militairpflicht. 30. 82. 
Brand-Entschädigungswesen, im Großherzogthum Posen, vor dem üsten Juli 1815., (. Posen, 
Großherzogthum. 
Branntwein, (. Getränkehandel. 
Brannt-
	        
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