Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830. (21)

xxxu Fünftes Sachregister. 1826. bis 1830. 
Ober-Regierungsräthe, diesen Charakter erhalten die Dirigenten der einzelnen Regierungs-Abehei# 
lungen. 26. 8. 
Ober-Schlesien, (. Schlesien. 
Ober-Tribunal, Geheimes, Abfassung der Erkenntnisse dritter Instanz in Prozessen über die den Grund- 
Besitz betreffenden Rechtsverhältnisse durch dasselbe. 29. 51. — von dessen Entscheidung sollen alle 
RNechtssachen aus den Gerichtssprengeln des Kammergerichts und des Ober-Landesgerichts zu Frankfurt 
ausgenommen sein. 26. 53. 
Oebisfelde, Stadt, im Magdeburgischen, Theilnahme derselben an der Wahl eines Abgeordneten zum 
Provinzial-Landtage. 27. 122. 
Oekonomie-DOirektoren, großer Institute, deren Ernennung durch die Ober-Präsidenten. 26. 4. 
Oels, Stadt, Tbeilnahme derselben an den Wahlen der Abgeordneten zum schlesischen Provinzlal- 
Landtage. 27. 127. 
Ofsizianten, s. Beumte, Staatsdiener, Militairbeamte, Feldoffizianten. 
Offizier-Charge, Erkennung auf eren Verlust gegen beurlaubte Landwehr-Offiziere von Seiten der 
Civilgerichte, bei Vergehen. 30. 80. 
Ofsiziere, ehemals herzoglich= warschauische, Präklusio-Termin zur Anmeldung ihrer Ansprüche auf 
Reformgehalt oder Pension. 28. 45. — (auch Landwehr-Offziere und Milikalrpersonen. 
Oldenburg, Großherzogthum, Schiffahrksvertrag mit selbigem, vom 26ften Juli 1830. — 30. 
114 — 116. — JZollvertrag mit demselben rücksichlich des Fürstenthums Birkenfeld, vom 24sten 
Juli 1830. — 30. 121— 128. — Vereinbarung mit selbigem gegen den Bücher-Nachdruck. 27. 126. 
Orden, deutsche, Geltendmachung der Ansprüche an dessen ehemalige Besitzungen im Königreiche 
Westphalen. 27. 14. 18. — ehemalige westphalische, die Rückstände aus den Einkünften von 
selbigen sind nicht liquidationsfähig. 27. 18. — rother Adler-Orden, 2ter Klasse, deren Eintheilung 
in zwei besondere Abtheilungen mit und ohne Stern. 30. 6. — Beibchaltung der Distinktion des 
Eichenlaubes für selbige; ebendaselbst. — das allgemeine Ehrenzeichen erster Klasse wird zur vierten 
Klasse des rothen Adler-Ordens erhoben, mit Beibehaltung des silbernen, mit einem Adler in erhabner 
Arbeit versehenen Kreuzes. 30. 6. — gleichzeitiger Verlust des Russischen St. Georgen-Ordens 
öSter Klassc und des eisernen Kreuzes nebst der Erbberechtigung dazu. 27. 23. 
Ordensgüter, (Deutsch-), finanzielle Auscinandersetzung rücksichtlich derselben mit Sachsen-Weimar- 
Eiseieech, in Beziehung auf die ehemals königl. sächsischen Gebietstheile. 26. Anhang. S. 19. f. f. 
Ordination, der cvangelisch-geistlichen Kandidaten, durch die Konsistorien. 26. 5. 
Ostpreußen, Provinz, Verlängerung des Kapitalien-Indults für deren Kredit-Systeme bis zum Weih- 
nachtstermine 1831. — 28. 131. — ( auch Preußen. 
Ostpreußisches Provinzialrecht, in wie weit rücksichtlich des im 22sten Jusatze desselben bestimmten 
Zussatzes eine Herabsetzung statt finden kann. 27. 76. 
Paͤchter „ deren Verhaͤltnisse zu den Verpaͤchtern ꝓ Abläsungen in den ehemals känigl. westphalischen, 
bergischen und franzbsischen Landestheilen. 29. 80 — 88. v0. 
Packete, gewshnliche, Herabsetzung des Postscheingeldes für selbige. 27. 176. — kaufmännischr, Sen- 
dungen derfelben mit der Post, s. Porto; s. auch Geldbeutel, Geldpakete. 
Packhofslager, Ansproche der Eigenthümer der in selbigen niedergelegten Waaren auf Steuer-Erlaß in 
Beziehung auf die durch zufüllige Ereiguisse herbeigeführte Werthveränderung, in Anwendung des K. 69. 
der Jollordnung vom Zosten Mai 1818. — 2. 19. 
Panoramen der Rbein= und Maingegenden, von Wilmanns, f. Nachdruck, Nachstich. 
Papiere, öffentliche geldwerthe, in den Untersuchungen wegen deren Anfertigung, Verfälschung und 
Verbreitung soll in den Rheinprovinzen kein Afentliches Rechtsverfahren statt finden. 30. 63. — niche 
mit dem Vermgens-Steucr-Stempck verlehen, rücksichtlich derselben sollen alle weitere Nachforschun- 
gen eingestellt und deren freier Umlauf und Zinserhebung dadurch nicht mehr beschränkt werden. 28. 87.
	        
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