Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1833. (24)

IV 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1838. 
  
Datum 
des 
Gesetzes2c. 
Ausgegeben# 
zu 
Berlin. 
In h a l t. 
Stücks. 
Nr. 
bes 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1833. 
3. Febr. 
11. — 
3. Maͤrz. 
W. — 
1833. 
27. Febr. 
10. April. 
10. April. 
29. — 
Allerhöchste Kabinetsorder, wonach die Verorbnung 
vom 2ten Juni 1827. wegen Herabsetzung des in 
Preußen gesetzlichen Zinsfußes, auch in dem 
Laucnuburg-Bütopschen Kreise und in den bei- 
den, dem Köslinschen Regierungsbezirke einverleib- 
ten Wesipreußischen Enklaven verbindliche 
Kraft erhalten soll. 
Allerhöchsie Kabinetsorder, wegen Abänderung der 
G. 43. 44. 304. ff. und 313. der landschaft= 
lichen Kreditordnung für das Großherzog= 
khum Posen. 
Publikations-Patent für die, zum Deutschen Bunde 
gehèörenden Provinzen der Monarchie über den, 
von der Deutschen Bundesversammlung unterm 
öten September 1832. gefaßten Beschluß, die 
Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller und 
Verleger gegen den Nachdruck betreffend. 
Verordnung über die Anwendung dieses Beschlusses 
auf die zum Deutschen Bunde nicht gehörigen 
Provinzen der Monarchie. 
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Anwendung 
der Verordnung vom Sten August 1832. wegen 
der Geldeneschäddigung für den zum Chaussec= 
bau abgetretenen Grund und Boden, auch in der 
Provinz Preußen. 
Allerhöchste Kabineksorder, wegen Unzulässigkeit der 
freiwilligen Prorogation des Gerichtsstandes 
in Ehescheldungssachen. 
Allerhöchsic Kabinetsorder, betreffend den Denun- 
zianten-Antheil von Geldstrafen wegen Chaus- 
see-Polizeivergehen. 
Allerhöchste Kabinersorder, wonach allen, den Für- 
stentitel führenden Mitglicdern der in der In- 
struktion vom 30sten Mai 1820., S. 1., und in 
dem der Bekanntmachung des Staateministeriums 
vom 20 sten April 1832. beigefügten Verzeichnisse 
unter I., benaunten Fürstlichen Familien, im gan- 
zen Umfange der Monarchic von den bandeebehdr-= 
den und Unterkhanen das Prädikat, Durchlaucht“ 
ertheilt werden soll. 
Allerhochste Kabinctsorder, betreffend die Stempel-= 
pflichtigkeit der Beschleunigungsgesuche. 
Allerhoͤchste Kabinetsorder, die Einfuͤhrung der revi- 
dirten Städtcordnung vom 17ten März 1831. 
in der Stadt Birnbaum betreffend. 
  
  
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