Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30)

Chronologische übersicht des Jahrganges 1839. 
  
—— 
Ausgegeben 
iu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Stuͤcks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1839. 
BM. Mai. 
28. — 
30. — 
39. — 
68. Inni. 
1839. 
3. August. 
fen — 
15. Juni. 
25. 
— 
3. August. 
Juni. 
  
24. August. 
27. Juli. 
Mirinie ertaruns ũber die, zwischen der Königl. 
Regierung einerseits, und der Fürst- 
lich * -Det mol dschen Regierung anderer- 
seits getroffene Ubereinkunft, wegen gegenseiti- 
ger Übernahme der Bagabunden und Ausge- 
wiesenen. 
Krif z Ehehung des Schleusengeldes bei 
er Schiffs= und Flöß = Schleuse zu Groß-Bu- 
rerchi am Pregel. 
Übereinkunft zwischen Preuzen und Schaum- 
burg-ippe, wegen der wechselseirigen Uber- 
nahme der Ausgewiesenen. 
Allerhöchste Kabineesorder, wegen Kündigung und 
Konnertiruns ber insbaren Elbinger Stadt- 
uld. 
Verordnung, betreffend die Mobisikakionen des §. 12. 
des Gesetzes, wegen Anordnung der Provinzial= 
stände für die Provinz Westphalen vom 27. 
März 1824. und der Ureikel . und XIV. 
nung, wegen der in etze 
vorbehaltenen Bestimmung vom 13. Juli 1837. 
in Beziehung auf die Wahlen der Landeags= 
abgeordneken und deren Siellvertreter. 
Ministerial-Erklärung und Bekanntmachung zur Er- 
gänzung und Erläuterung der mit der Fürstlichen 
Regierung jüngerer Linie Reuß von Plauen, 
wegen Übernahme der Ausgewiesenen, beste- 
heuden Ubereinkunft, vom 2—### 1821. 
Allerhöchste Kabineksorder, wonach des Königs Ma- 
sestät den Tarif zur Erhebung des Schleu- 
sengeldes bei der Schiffs= und Flößschleuse zu 
Groß-Bubainen am Pregel genehmigen. 
Ministerial-Erklärung über die zwischen der Königl. 
Preußischen Regierung einerseits und der Herzogl. 
Anhalt -Dessauischen Regierung andererseits 
getroffene Überein kunft, wegen gegenseitiger 
Übernahme der Vagabunden und Ausgewie- 
senen. 
Deklaration, das gesetzliche Erbrecht der Kinder 
und weitern Abkömmlinge der vor dem Erblasser 
verstorbenen Geschwister desselben, imgleichen 
auch der Halbgeschwister und deren Abkömmlinge 
im Herzogthume Schlesien betreffend. 
  
19. 
17. 
20. 
  
2035. 
(mit Anl.) 
2041. 
2029. 
  
233. 
. 
217. 
2027. 
239.244. 
222. 
 
	        
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