Chronologische übersicht des Jahrganges 1839.
Datum lusgegeben
□—
zu
Gesetzes 2c Berlin.
Inhal t.
Nr.
des
Stuͤcks
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1839
7.
. 1839.
Novbr. 6. Dezbr.
. Dezbrt. Dezbr.
— 5. —
— Noobr.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Tarife
zur Exhebung des Brück= und Fährgelbes bei
dem Ubergange über den Rhein bei Goblenz,
Cöln und Wesel.
W nach welchem das Brück= und Fährgeld
über den Rhein bei Coblenz zu erheben ist.
Desgl. bei CoG ......
Desgl.beiWesel.................
Allerhõchste Kabinetsorder, betreffend die Tarife
zur Erhebung des Brück= und Fährgeldes bei
dem Ubergange über den Rhein bei Düsseldorf
und zur Erhebung der Gebühren für den Durch-
u%.2 durch die dortige Brücke, nebst diesen Ta-
rifen
Allerhochste Kabinetsorder, betreffend die bei Wesel
zu erhebende Durchlaßgebühr
Berordnung, wegen der im " 47. re Gesetzes über
die den Grundbesitz betreffenden Rechtsverhälenisse
in den Landestheilen, welche vormals zu
den Französischen Departemenéks eine Zeit-
lang gehört haben, vom 21. April 1825., vorbe-
haltenen Bestimmungen, in Betreff der Jagdge-
rechtigkeiten.
Allerhöchste Kabineksorder, über die Zulässigkeit des
Rekurses gegen Erkenntnisse, Agnitions-
oder Purifikations = Resolutionen erster
Instan), wenn der Gegenstand des Prozesses zwar
eine höhere Summe als Funfzig Thaler, der Ge-
genstand der dagegen erhobenen Beschwerde aber
nur Funszig Thaler oder weniger beträgt.
Ministerial-Bekanntmachung über die zwischen der
Königlich Preußischen und Königlich Sächsi-
schen Regierung getroffene Uübereinkunft zur
Beförderung der Rechtspflege.
26.
26.
26.
26.
27.
2061.
(at unm.
detgl.
(mit Unl.)
(Anl.)
337347.
2061.37.340
□—
derl. 1341 344.
344347.
2062. 1347 351.