Full text : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zweiter Band. 1833-1834. (2)

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(.  1.

Es  wird  gelkattet,  die  in  den  nachstebenden  Verzeichnissen  unter  A.  und  B.  benannten,
im  Lande  gefertigten  Fabrikate  auf  die  Messen  zu  Franksurt  a.  M.,  Braunschweig,  Boten,
Basel,  Zurzach,  St.  Gallen  und  Zuͤrich  mi:  dem  Rechte  zu  senden,  den  unverkausten  Theil
derselben  unter  den  nachsolgenden  Bedingungen  und  Maaßgaben  steuerfrei  zuruͤck  bringen  zu
dürfen.

Diese  Erlaubniß  kam  für  die  in  dem  Verzeichnisse  A.  genammen  Waaren=  Artikel  nur
Fabrikamten  für  die  in  ibren  Anstalzen  selbst  gefertigten  Wagren  ertbeilt  werden.  Für  die
in  dem  Verzeichnisse  V.  genannten  Waaren  können  auch  Fabrikanten,  welche  zugleich  mir
Waaren,  die  in  ihren  eigenen  Fabriken  nicht  gesertigt  worden,  Handel  tceiben,  und  Kaufleute
  die  Erlaubniß  erbalten.

Für  anbere,  als  die  in  den  Verzeichnissen  genannten  Waarenartikel  ist  die  Erlaubniß
besonders  nachz#usuchen.

Die  Erlaubniß  soll  übecall  nur  solchen  Gewerbtreibenden  gegeben  werden,  welche  sich
den  Ruf  der  persönlichen  Zuverlässigkeit  und  der  gewerblichen  Seliditär  erworben  baben.

Fabrikancen,  welche  mit  selbstgefertigten  inländischen  zugleich  gleichnamige  ausländische
Waaren  nach  Messen  aufierbalb  des  Gebiets  des  Gesammtzoll-Vereins  führen,  eder  welche
gleichartige  Waaren  sowohl  im  Inlande  als  Auslande  sertigen,  und  Kaufleute,  welche  gleicharlige
  Waaren  sowohl  aus  in=  als  ausländischen  Lagern  zur  Messe  sühren,  bleiben  von  der
Erlanbniß  des  stenersreicn  Verkehrs  mir  fremden  Messen  ausgeschlofsen.

.  2.
Gegenstände  der  Verzehrung,  als  Branmwein,  Tabak,  u.  s.  w.  dürsen  nicht  steuersrei
  zurück  geführe  werden.

(.  3.

Die  Versender  müssen  den  Erlaubnißschein  bei  der  Steuerbebörde  ihres  Webnorts,
oder  bei  der  #mächst  gelegenen,  wenn  eine  solche  am  Wehnorte  nicht  vorhanden  ist,  nachsuchen
  und  zugleich  die  fremden  Messen,  welche  sie  besuchen  wollen,  so  wie  die  nach  derselben
zu  versendenden  Waaren-Artikel  benennen.

Der  Erlaubnißschein  wird  nur  für  zwei  Jahre  nach  dem  belfolgenden  Muster  vom  General-Inspector
  ertbeilt  und  muß  nach  deren  Ablauf  gegen  einen  neuen  ausgewechselt  wer-