Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1843.
Datum
des
Gesetzestc.
NAusgegeben
zu
Berlin.
J3un ha l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
1843.
A. Mai.
l
29.
30.
7. Juni.
I
20.
1843.
16. Mai.
19.
19.
22. Juli.
30. August.
8. Juni.
11. Juli.
8. Sept.
1. Juli.
Gesetz über das Wiederinkurssetzen der unter
öffentlicher Autorität auf jeden Inhaber ausgefer-
tigten Papiere.
Verordnung, die Kompetenz der Friedensge-
richte in der Rheinprovinz betkreffend.
Gesetz über die bei gerichtlichen Verhandlun-=
gen mie Wenden zu beobachteenden Formen.
Statut für die Allensteiner Kreis-Korporation,
als Unternehmerin von Meliorationsanla=
gen. ,
Allerhöchste Kabigersorder, betreffend die Erhö-
hung der Gewerbesteuer für die Angehö-
rigen solcher Staaten, in denen die diesseiti-
gen Unterthanen in gewerbsteuerlicher Beziehung
ungünstig behandelt werden.
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Ernennung
des Präsidenten und der Mitglieder des
Ober-Censurgerichts und die nähere Bestim-
mung der Amtsdauer der Letzkeren.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Ermäßigung
der Hafengelder und Schifffahrts-Abga-
ben von Schiffen von 25 Lasten Tragfähigkeit
oder weniger.
Allerhöchste Bestätigungs-Urkunde des Scatuks für
die Allensteiner Kreis-Korporation, als
Unternehmerin von Meliorationsanlagen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Vertrecung
der Kuckerneseschen und Cinkuhnenschen
Deichsozietäten in Prozessen durch deren De-
putationen.
Publikationspatent, betr. den Beschluß der Deutschen
Bundesversammlung vom 15. September 1842.
wegen Anordnung einer richterlichen Instanz
zur Entscheidung gewisser im Wege des Rekurses
an dieselbe gelangenden Beschwerdesachen der
mittelbar gewordenen ehemaligen Reichs-=
hände und des ehemaligen unmittelbaren Reichs-
adels.
Reglement über die Befugniß der approbirken
Medizinalpersonen zum Selbstdispenfsi-
ren der nach homöopathischen Grundsätzen
bereiketen Arzeneimirtel.
Verordnung, betreffend die Ausprägung und Aus-
gabe von zwei und einen halben Silber-
groschen-Stücken Scheidemünze, sowie die fer-
nere Einziehung und Umprägung der alten Ein-
zwölftel Thaler slücke.
21.
63.
(mit Aal.)
2361.
2362.
2373.
(Anl.)
2357.
273-288.
269272.
305-307.
42
Se
