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(Nr. 2418) Allerhöcht###Kabinet##e vom 22. Dezember 184., betreffend die Nichtan- 
wendung des & 40. Tie. 3. Th. I. der Algemeinen Gerichtsordnung 
auf unvermögende Kirchen und Pfarreien. 
A den Bericht des Staatsministeriums vom 4ten d. M. bin Ich damit 
einverstanden, daß in den Gllen, in denen Kirchen und Pfarreien mit Rücksscht 
auf die Bestimmung im §. 713. Titel 11. Theil II. des Allgemeinen Landrechts 
als unvermögend zu betrachten und deshalb in Prozessen zum Armerrechte zu- 
gelassen worden sind, die Vorschrift des §. 40. Titel 23. Theil I. der Allgemei- 
nen Gerichesordnung keine Anwendung finden kann. Diese Bestimmung ist 
durch die Gesetz= Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. 
Berlin, den 22. Dezember 1843. 
Frledrich Wilhelm. 
An das Staalmmsterium.