VII
Cbronologische Übersicht des Jahrganges 1846.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
iu
Berlin.
Inh al t.
Ni.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1846.
24. April.
13.
15.
17.
1846.
16. Juni.
16. Juli.
16. Juni.
22. August.
16. Juni.
16. Juli.
Gesetz, betreffend die Vereidigung der von den In-
habern der Polizeigerichtsbarkeit gewählten Stell-
vertreter zur Ausübung der Polizeigerichts-
barkeit oder der Polizeiverwaltung.
Allerhöchste Kabinetsorder, durch welche der vereinig-
ten Gemeinde Alt= und Neuklötze die revi-
dirte Städteordnung vom 17. März 1831.
verliehen wird.
Allerhöchste Genehmigungsurkunde des ZJusatzar-
tikels XVIII zur Khrnschifffabregokl= vom
31. März 1831., den Betrieb der Dampfschiff-
fahrt auf dem Rheine betreffend.
Gesetz über die Erwerbung von Grundeigen-
thum innerhalb der Preußischen Staaten für
Korporationen und andere juristische Per-
sonen des Auslandes.
Ministerial-Bekanntmachung,
tung einer Mtlengefellschese unter der Firma:
„Cölnische Rückversicherungs = Gesell-
schaft“ gegen Feuersgefahr und gegen die Ge-
fahren des Land= und Wöftererangse.
Vertrag zwischen Preugen und Großbritannien
wegen ggenlitigen Schutzes der Autorrechte
gegen Nachdruck, unbefugte Nachbildung und
Vervielfältigung berausgegebener Werke der
Literatur und der schönen Künste, so wie gegen
unbefugte öffentliche Darstellung oder Auffüh-
eung dramatischer und mufsikalischer Werke;
desgl. wegen der in Großbritannien zu erhebenden
Zölle von den dahin aus Preußen einzufüh-
tenden Büchern, Stichen oder Zeichnungen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die anderweite
Ermäßigung der Transskriptionsgebüb=
ren und Honorariensätze der opochekenbe
wahrer beim Rheinischen Hypothekenwesen,
nebst Taxe.
Zweiter Nachtbaß zum Statut der Nieder-
schlesisch-Märkischen Eisenbahngesell-
schaft, betreffend die Emission von 0 Stück
Prioritäts -Obligationen über zusammen
7*8 Rthlr. gegen fünf Prozent jährl. Ver-
zinsung.
Regulativ über die Verwaltung des Landarmen-
wesens und das Verfahren gegen die zur Kor-
rektion zu ziehenden Kandstreicher, Bettler
betreffend die Eriich-
und Arbeitsscheuen in dem Markgrafthum
Niederlausitz. gralt
13.
13.
18.
13.
13.
18.
2702.
2703.
2714.
2716.
2704.
27368.
2705.
(mit Anl.)
2720.
(Anl.)
2722.
(Anl.)
167.
108.
227-229.
168.
343 350.
109-171.
238-249.
251-258.
