Sachregister. 1847. 19
Eisenbahnen, (Forts.)
zursickzufordern berechtigt sind. (ebend. §. 5.) 231.
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Ruhrort-Creseld- Kreis Gladbacher, vom
linken Rheinufer bei Ruhrort über Uerdingen, Crefeld u.
Bierssen nach Gladbach, resp. Rheydt. (Allerh. Konzes-
slons- u. Bestätigungs-Urkunde v. B. Janr. 47. nebst
Statut.) 46. — 67. — Herstellung einer Dampf-
führe und der auf dem rechten Rheinufer dazu
erforderlichen Anlage zur Verbindung jener Eisen-
bahn mit der Cöln-Mindener Zweigbahn. (ebend.)
46. 47. 65. — Gewährung des Expropriations-
rechte für dies. (ebend.) 46. 48. — Bestimmung des
inech Aktienkapitals vorläusig auf 1,200,000
Thlr. 10. des Statuts.) 49. — evenfuelle Er-
* desselben anf1,500,000thr.vorbehaltlich
der Genehmigung des Staats. (ebend. §. 20.) 31.
52. — einstweilige Verzinsung der geleisteten Ein-
schüsse mit 4 Prozent und demnächstige Gewährung
von Dividenden. (ebend. ##14. u. 16.) 50. 51.
— Bildung eines Reservefonds. (§. 19.) 51. — Ver-
hältniß der Gesellschaft zur Staatsregierung. (. 68.)
64. 65. — unter welchen Verhältnissen die Auflösung
der Aktiengesellschaft eintreten kann. (§. 25.)
Eisenbahngesellschaften, Gerichtsstand derselben bei
Entschädigungsansprüchen der Grurvpbesitzer, und zwar
bei demjenigen Obergerichte, in dessen Departement das
exproprü#te oder beschärigte Grundstück belegen ist. (A.
K. O. v. 1. März 47.) 112. — findet für den ganzen Umfang
der Monarchie statt, mit Ausschluß des Bezirks des Appel-
lationsgerichtshofes zu Cöln. (ebend.) 112. — . auch
Eisenbahnen, Eisenbahn-Arbeiter, Krankenkassen 2c.
Eisenwaaren, Anordnungen zum Schupße der Fabrik-
zeichen an dens. und deren Verpackung in der Provinz
Westphalen und der Rheinprovinz. (V. v. 18. Aug. 47.)
— 342.
Elbbrücke bei Wittenberge, deren Bau für die Mag-
burg= Wittenbergesche Eisenbahn und Einrichtung ders.
auch für gewöhnliches Fuhrwerk seitens der Aktienge-
sellschaft dieser Eisenbahn gegen das ders. zu bewilli-
gende Brückengeld. (Konzess.-Urkunde v. 31. Janr. 47.
u. S. 6. des Statuts.) 8#3. 80. — Ausführung der für
die Sicherstellung ders. von der Militairbchörde ange-
ordneten Bauwerke und Einrichtungen durch gedachte
Eisenbahngesellschast oder auf Nosten ders. (§. 6. Nr. 4.
des Statuts.) 860. f.
Elberfeld-Düsseldorf, s. Eisenbahnen Nr. 45.
Elbing, Stadt, Umgestaltung der daselbst für Handels-
sachen bestehenden Gerichtsdeputation in ein Handels-
gericht, aus Antrag der dortigen Kaufmannschaft. (G. v.
3. Apr. 47. S. 2.) 182.
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Ellricher Chausseeban, s. Chausseebau Nr. 17.
u. 18. ·
Eltern (und Pflegeeltern), dieselben haften für die zu
ihrem Vortheile von ihren Kindern begangenen Feld-
frevel, rücksichtlich der Pfandgelder, Entschädigungen,
Kosten und Gelbbußen. (Feldpolizei- Orbn. v. 1. Novbr.
47. 8. 49.) 386.
Entschädigungen, für aufgehobene Rechte und
Nußungen, Betrag ders. als Passivum der General-
Staats-Kasse. (Haupt-Finanz- Etat v. 12. März 47.
II. 1.) 152. — deren Gewährung für die wider den
Willen des Berechtigten ermäßigten Marktstandsgelder,
ausschließlich des Fisfus und der Kämmereien oder Ge-
meinden. (V. v. 4. Oktbr. 47. S. ö.) 390. — Anfprüche
der Grundbesitzer auf solche gegen Eisenbahngesell-
schaften, slehe letz. — s. auch Schadenersaß.
Erbauungsbücher, gebundene, deren Verkauf durch
Buchbinder. (A. K. O. v. 11. Juni 47.) 260.
Erbregultrungen, in Vormundschafts-- u. Kuratel-
sachen, Stempel- und Kostenpflichtigkeit der darüber
gepflogenen Verhandlungen. (G. v. 23. Dezbr. 46. S. 2.) 3.
Erbschaften, herrenlose, Staats - Einnahme- Betrag
aus dens. (Haupt-Finanz-Etat v. 12. März 47. Nr. 12.
lit. d.) 150.
Erbschaftliche Llqauidationsprozesse, s. letz.
Erde, Strafe für das unbefugte Graben ders. (Feld-
polizei-Ordn. v. 1. Nosbr. 47. S. 42. Nr. 1.) 384.
Erkenntnisse des Gerichtshofes zur Crntscheidung
der Kompetenzkonflifte, deren Abfassung, Mittheilung
u. Bekanntmachung. (G. v. 8. Apr. 47. S§. 14 — 17.)
173. 174. — die Veröffentlichung ders. bleibt dem Er-
messen des Justizministers, so wie des Verwaltungschefs
überlassen. (ebend. S. 17.) 174. — in den durch
solche von den Gerichten rechtskräftig entschiedenen
Sachen kann der Kompetenzkonflikt nicht mehr er-
hoben werden. (G. v. 8. April 47. s. 2.) 170.
— gerichtliche, durch solche erfolgt die Festsetzung der
für versäumte Anzeigen jüdischer Geburten und Todessälle
angedroheten Strafen. (G. v. 23. Juli 47. S. 17. u. 18.)
200. — handelsgerichtliche, zu deren Gültigkeit ist die Theil-
nahme von mindestens drei Richtern in allen Fällen,
namentlich auch in Bayatellsachen, erforderlich. (G. v.
3. April 47. §S. 31.) 188. — Anordnungen flr deren
Vollstreckung. (ebend. §§. 29. und 7:0.) 187. 188. —
des Ehrenraths der Justizkommissarien, Advokaten und
Notarien, deren Fällung und Publikation. (V. v. 30.
Apr. 47. S§. 13. u. 14.) 198. — Rekursverfahren gegen
solche. (ebend. SS 15.— 17.) 199. — auf Geldstrafen
oder Dienstentlassung lautend, die zur Ausführung derselben
erforderlichen Maßregeln sind bei dem betreffenden Landes-
Justig. Kollegium zu beantragen. (ebend. 8. 18.) 199.
Er-
