Sachregister.  1847.  19

Eisenbahnen,  (Forts.)
zursickzufordern  berechtigt  sind.  (ebend.  §.  5.)  231.
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Ruhrort-Creseld-  Kreis  Gladbacher,  vom

linken  Rheinufer  bei  Ruhrort  über  Uerdingen,  Crefeld  u.

Bierssen  nach  Gladbach,  resp.  Rheydt.  (Allerh.  Konzesslons-

  u.  Bestätigungs-Urkunde  v.  B.  Janr.  47.  nebst

Statut.)  46.  —  67.  —  Herstellung  einer  Dampfführe

  und  der  auf  dem  rechten  Rheinufer  dazu

erforderlichen  Anlage  zur  Verbindung  jener  Eisenbahn
  mit  der  Cöln-Mindener  Zweigbahn.  (ebend.)

46.  47.  65.  —  Gewährung  des  Expropriationsrechte

  für  dies.  (ebend.)  46.  48.  —  Bestimmung  des

inech  Aktienkapitals  vorläusig  auf  1,200,000

Thlr.  10.  des  Statuts.)  49.  —  evenfuelle  Er-*

  desselben  anf1,500,000thr.vorbehaltlich

der  Genehmigung  des  Staats.  (ebend.  §.  20.)  31.

52.  —  einstweilige  Verzinsung  der  geleisteten  Einschüsse

  mit  4  Prozent  und  demnächstige  Gewährung

von  Dividenden.  (ebend.  ##14.  u.  16.)  50.  51.

—  Bildung  eines  Reservefonds.  (§.  19.)  51.  —  Verhältniß

  der  Gesellschaft  zur  Staatsregierung.  (.  68.)

64.  65.  —  unter  welchen  Verhältnissen  die  Auflösung

der  Aktiengesellschaft  eintreten  kann.  (§.  25.)

Eisenbahngesellschaften,  Gerichtsstand  derselben  bei
Entschädigungsansprüchen  der  Grurvpbesitzer,  und  zwar
bei  demjenigen  Obergerichte,  in  dessen  Departement  das
exproprü#te  oder  beschärigte  Grundstück  belegen  ist.  (A.
K.  O.  v.  1.  März  47.)  112.  —  findet  für  den  ganzen  Umfang
der  Monarchie  statt,  mit  Ausschluß  des  Bezirks  des  Appellationsgerichtshofes
  zu  Cöln.  (ebend.)  112.  —  .  auch
Eisenbahnen,  Eisenbahn-Arbeiter,  Krankenkassen  2c.

Eisenwaaren,  Anordnungen  zum  Schupße  der  Fabrikzeichen
  an  dens.  und  deren  Verpackung  in  der  Provinz
Westphalen  und  der  Rheinprovinz.  (V.  v.  18.  Aug.  47.)

—  342.

Elbbrücke  bei  Wittenberge,  deren  Bau  für  die  Magburg=
  Wittenbergesche  Eisenbahn  und  Einrichtung  ders.
auch  für  gewöhnliches  Fuhrwerk  seitens  der  Aktiengesellschaft
  dieser  Eisenbahn  gegen  das  ders.  zu  bewilligende
  Brückengeld.  (Konzess.-Urkunde  v.  31.  Janr.  47.
u.  S.  6.  des  Statuts.)  8#3.  80.  —  Ausführung  der  für
die  Sicherstellung  ders.  von  der  Militairbchörde  angeordneten
  Bauwerke  und  Einrichtungen  durch  gedachte
Eisenbahngesellschast  oder  auf  Nosten  ders.  (§.  6.  Nr.  4.
des  Statuts.)  860.  f.

Elberfeld-Düsseldorf,  s.  Eisenbahnen  Nr.  45.

Elbing,  Stadt,  Umgestaltung  der  daselbst  für  Handelssachen
  bestehenden  Gerichtsdeputation  in  ein  Handelsgericht,
  aus  Antrag  der  dortigen  Kaufmannschaft.  (G.  v.
3.  Apr.  47.  S.  2.)  182.

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Ellricher  Chausseeban,  s.  Chausseebau  Nr.  17.
u.  18.  ·
Eltern  (und  Pflegeeltern),  dieselben  haften  für  die  zu
ihrem  Vortheile  von  ihren  Kindern  begangenen  Feldfrevel,
  rücksichtlich  der  Pfandgelder,  Entschädigungen,
Kosten  und  Gelbbußen.  (Feldpolizei-  Orbn.  v.  1.  Novbr.

47.  8.  49.)  386.

Entschädigungen,  für  aufgehobene  Rechte  und
Nußungen,  Betrag  ders.  als  Passivum  der  General-Staats-Kasse.
  (Haupt-Finanz-  Etat  v.  12.  März  47.
II.  1.)  152.  —  deren  Gewährung  für  die  wider  den
Willen  des  Berechtigten  ermäßigten  Marktstandsgelder,
ausschließlich  des  Fisfus  und  der  Kämmereien  oder  Gemeinden.
  (V.  v.  4.  Oktbr.  47.  S.  ö.)  390.  —  Anfprüche
der  Grundbesitzer  auf  solche  gegen  Eisenbahngesellschaften,
  slehe  letz.  —  s.  auch  Schadenersaß.

Erbauungsbücher,  gebundene,  deren  Verkauf  durch
Buchbinder.  (A.  K.  O.  v.  11.  Juni  47.)  260.

Erbregultrungen,  in  Vormundschafts--  u.  Kuratelsachen,
  Stempel-  und  Kostenpflichtigkeit  der  darüber
gepflogenen  Verhandlungen.  (G.  v.  23.  Dezbr.  46.  S.  2.)  3.

Erbschaften,  herrenlose,  Staats  -  Einnahme-  Betrag
aus  dens.  (Haupt-Finanz-Etat  v.  12.  März  47.  Nr.  12.
lit.  d.)  150.

Erbschaftliche  Llqauidationsprozesse,  s.  letz.
Erde,  Strafe  für  das  unbefugte  Graben  ders.  (Feldpolizei-Ordn.
  v.  1.  Nosbr.  47.  S.  42.  Nr.  1.)  384.
Erkenntnisse  des  Gerichtshofes  zur  Crntscheidung
der  Kompetenzkonflifte,  deren  Abfassung,  Mittheilung
u.  Bekanntmachung.  (G.  v.  8.  Apr.  47.  S§.  14  —  17.)
173.  174.  —  die  Veröffentlichung  ders.  bleibt  dem  Ermessen
  des  Justizministers,  so  wie  des  Verwaltungschefs
überlassen.  (ebend.  S.  17.)  174.  —  in  den  durch
solche  von  den  Gerichten  rechtskräftig  entschiedenen
Sachen  kann  der  Kompetenzkonflikt  nicht  mehr  erhoben
  werden.  (G.  v.  8.  April  47.  s.  2.)  170.
—  gerichtliche,  durch  solche  erfolgt  die  Festsetzung  der
für  versäumte  Anzeigen  jüdischer  Geburten  und  Todessälle
angedroheten  Strafen.  (G.  v.  23.  Juli  47.  S.  17.  u.  18.)
200.  —  handelsgerichtliche,  zu  deren  Gültigkeit  ist  die  Theilnahme
  von  mindestens  drei  Richtern  in  allen  Fällen,
namentlich  auch  in  Bayatellsachen,  erforderlich.  (G.  v.
3.  April  47.  §S.  31.)  188.  —  Anordnungen  flr  deren
Vollstreckung.  (ebend.  §§.  29.  und  7:0.)  187.  188.  —
des  Ehrenraths  der  Justizkommissarien,  Advokaten  und
Notarien,  deren  Fällung  und  Publikation.  (V.  v.  30.
Apr.  47.  S§.  13.  u.  14.)  198.  —  Rekursverfahren  gegen
solche.  (ebend.  SS  15.—  17.)  199.  —  auf  Geldstrafen
oder  Dienstentlassung  lautend,  die  zur  Ausführung  derselben
erforderlichen  Maßregeln  sind  bei  dem  betreffenden  Landes-Justig.
  Kollegium  zu  beantragen.  (ebend.  8.  18.)  199.

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