Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .
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14.  Sizung  .  Sonnabend  den  17.  Dezember  1887  .

(  A  )

Meine  Herren  ,  die  erste  Vorbedingung  ,  um  dieses  Ziel
zu  erreichen  ,  ist  doch  ,  daß  die  Preise  der  Produkte  nicht  unter
denjenigen  Betrag  gestellt  werden  ,  welchen  die  Herstellungskosten
  involviren  .

-

(  Zuruf  .  )

-  Herr  Rickert  sagt  :  Wieder  die  Herstellungskosten  !  Das  ist
in  der  That  der  springende  Punkt  ,  und  ich  vermisse  immer
noch  den  Beweis  dafür  ,  daß  die  von  uns  theils  hier  ,  theils
in  der  Kommission  in  der  Kommission  ,  wie  ich  aus  dem
Protokoll  ersehen  habe  ,  auch  von  den  verbündeten  Regie
rungen  in  so  ausgiebiger  und  sachlicher  Weise  vorgebrachten
  Berechnungen  unrichtig  sind  .  Meine  Herren  ,
nehmen  Sie  die  Berechnung  ,  wie  Sie  wollen  ,
von  Conrad  ,  von  Jaeger  ,  von  May  ,  von  dem  Referenten  des
deutschen  Landwirthschaftsraths  -  überall  kommen  Sie  dahin  ,
daß  ein  Produktionspreis  von  8  Mark  pro  Zentner  Roggen
und  von  10  Mark  pro  Zentner  Weizen  derjenige  ist  ,  der
unter  Berücksichtigung  aller  einschlägigen  Verhältnisse  als
der  durchschnittliche  anzusehen  ist  .  Nehmen  Sie  nun  den
Weltmarktpreis  ,  wie  er  heute  besteht  ,  und  rechnen  Sie
hinzu
was  ich  zunächst  nicht  mal  glaube  ,  daß  der

-

Reichstags  ,  welches  diesem  Grundsay  durch  seine  Abstimmung  (  C  )
beigetreten  ist  ,  der  Konsequenz  sich  wird  entziehen  können  ,
daß  ,  wenn  dies  Gesez  den  für  die  Landwirthschaft  beabsichtigten
  Zweck  nicht  erfüllt  ,  es  eben  abgeändert  werden  muß  ,
bis  das  Ziel  erreicht  ist  .
(  Hört  !  hört  !  links  .  Sehr  richtig  !  rechts  .  )
Nun  ,  meine  Herren  ,  habe  ich  zum  Schluß  nur  noch
eine  Bemerkung  zu  machen  .  Wir  sind  ,  wie  Sie  sehen  ,  nicht
überzeugt  ,  daß  das  Gesez  der  Nothlage  der  Landwirthschaft
vollständig  abhelfen  wird  .  Wir  glauben  aber  ,  daß  neben
der  Zollgesetzgebung  es  noch  andere  Maßregeln  gibt  ,  welche
wohl  geeignet  sind  ,  konzentrisch  -  möchte  ich  sagen  -  mit  diesem
Gesez  auf  denselben  Punkt  hinzuwirken  .  Und  da  tritt
für  uns  in  die  erste  Linie  eine  Einwirkung  auf  das
spekulative  Getreidegeschäft  ,  auf  die  Auswüchse  desselben  ,
wie  sie  namentlich  an  der  Berliner  Produktenbörse  im
Schwange  sind  .

(  Hört  !  hört  !  rechts  .  )

Meine  Herren  ,  ich  will  Ihnen  ganz  offen  zugestehen  ,  daß
uns  und  das  liegt  ja  in  der  Natur  der  Dinge  -  die
genaue  Kenntniß  der  Börsenverhältnisse  weniger  innewohnt
als  denjenigen  Ständen  ,  welche  ihrem  Beruf  nach  sich  mit
diesen  Fragen  beschäftigen  .  Ich  will  Ihnen  deshalb  ganz
offen  mittheilen  ,  daß  die  Anregung  für  die  Behandlung  dieser
Dinge  im  jezigen  Augenblick  mir  geworden  ist  durch  Kundgebungen
  aus  kaufmännischen  ,  besonders  hanseatischen  Kreisen  ,
wo  sich  noch  vorwiegend  jener  alte  solide  ,  auf  alten  Traditionen
  fest  gegründete  Kaufmannsstand  findet  ,  der  von  dem
Schwindeltreiben  ,  wie  es  hier  an  der  Berliner  Börse  herrscht  ,
nichts  wissen  will  .
beschlossene  Zoll  voll  zu  dem  Auslandspreise  hinzutreten  wird  ,
so  bekommen  Sie  für  Roggen  einen  Preis  von  130  Mark  ;
Sie  bleiben  also  bei  dieser  Berechnung  um  30  Mark  unter
den  Herstellungskosten  pro  Tonne  zurück  .  Das  ist  aber  nicht
bloß  nicht  bei  Weizen  und  Roggen  der  Fall  ;  die  Wirkungen
dieser  niedrigen  Säge  treten  nicht  nur  nach  dieser  einer  Richtung
hervor  ,  sondern  werden  sich  auch  ganz  besonders  geltend
machen  dadurch  ,  daß  man  es  unterlassen  hat  ,  unsere  Vorschläge
  in  Bezug  auf  die  Ergänzung  der  übrigen  Tarifpositionen
  zu  berücksichtigen  ,  daß  man  namentlich  der  Gerste
eine  ganz  künstlich  niedrige  Tarifirung  zugestanden  hat  ,  daß
man  im  Mais  und  im  Hafer  unsere  Vorschläge  nicht  angenommen
  hat  .  Es  wird  sich  ,  wie  ich  fest  überzeugt  bin  ,  Aus  diesen  Anregungen  heraus  -
(  B  )  in  nicht  allzu  langer  Zeit  der  Beweis  unwiderleglich  erbringen
  lassen  ,  daß  mit  diesen  Sägen  in  der  That  das  Ziel
nicht  erreicht  ist  ,  was  die  Mehrheit  selbst  im  Auge  gehabt
hat  .  Nun  ,  meine  Herren  ,  es  würde  für  uns  ja  unter  diesem
Gesichtspunkt  die  Frage  entstehen  ,  ob  wir  das  Geseß  überhaupt
  annehmen  können  ,  und  ich  leugne  nicht  ,  daß  darüber
sehr  ernste  Erwägungen  haben  stattfinden  müssen  ,  um  uns  zu
dem  Entschluß  zu  bringen  ,  daß  so  ,  wie  die  Dinge  liegen  ,
wir  für  das  Gesek  stimmen  werden  .
Und  zwar  sind  das  zwei  Gründe  hauptsächlich  :  erstens
die  Wahrnehmung  ,  daß  ,  wenn  ,  nachdem  die  Dinge  sich  nun
einmal  so  zugespist  haben  ,  jest  keine  Zollerhöhungen  einträten
  ,  der  Rückschlag  ein  vielleicht  weit  über  die  wirkliche
Berechtigung  der  Konsequenz  dieser  Maßregel  hinausgehender  ,
ein  so  weitgehender  sein  würde  ,  daß  auf  lange  Zeit  ein
Preissturz  der  hauptsächlichsten  Getreidearten  eintreten  würde  ,
den  die  Grundbesizer  zur  Zeit  thatsächlich  nicht  ertragen
können  .  Wir  haben  Bedenken  tragen  müssen  ,  die  Verant
wortung  für  diese  Kalamität  zu  übernehmen  ,  und  wir
haben  uns  auf  unserer  Seite  gesagt  :  haben  wir
es  nicht  durchſeken  können  ,  daß  die  vollen  Säße
der  Vorlage  der  verbündeten  Regierungen  ,  die  wir  als  das
Minimum  dessen  ansehen  ,  was  zur  Erreichung  des  von  uns
ins  Auge  gefaßten  Zieles  nöthig  ist  ,  angenommen  sind  ,  so
haben  wir  wenigstens  das  Eine  erreicht-  und  das  ist  von
grundsätzlicher  und  weitragender  Bedeutung  für  die  Zukunft
  ,  daß  eine  große  Mehrheit  des  Reichstags  sich  auf
den  Grundsak  vereinigt  hat  :  die  deutsche  Landwirth
schaft  hat  einen  Anspruch  auf  eine  solche  Höhe  der
Getreidepreise  ,  welche  es  ihr  ermöglicht  ,  den
Getreidebau  noch  nukbringend  zu  betreiben  .

(  Sehr  richtig  !  rechts  .  )

Auf  diesen  grundsäßlichen  Erfolg  legen  wir  einensehr  bedeutenden
Werth  .  Ich  glaube  nicht  ,  daß  ein  einziges  Mitglied  des

(  Sehr  gut  !  rechts  .  )

(  Abgeordneter  Richter  :  Namen  !  )
-  ach  ,  Namen  ?!  Das  ist  doch  lächerlich  .
(  Heiterkeit  .  -  Sehr  gut  !  rechts  .  )
Wir  sind  der  Meinung  -  und  ich  beziehe  mich  da  ausdrücklich
  auf  Ausführungen  ,  die  Herr  von  Helldorff  schon  bei
der  ersten  Lesung  gemacht  hat  ,  daß  die  ganze  Organisation
der  hiesigen  Produktenbörse  eine  solche  ist  ,  welche  gerade  dem
Schwindel  Thür  und  Thor  öffnet  ,  weil  sie  in  Bezug
auf  die  Zutrittsberechtigung  zur  Börse  fast  gar  keine  Beschränkung
  enthält  ,  weil  sie  einer  Unmenge  Menschen  den  Zutritt
  gestattet  ,  die  thatsächlich  einen  effektiven  ,  soliden  Handel
gar  nicht  betreiben  können  ,  auch  nicht  wollen  ,  sondern  nur
zum  Zweck  der  wilden  ,  unsolidesten  Spekulation  die  Börse
besuchen  .  -  Auch  die  soliden  Firmen  hier  in  Berlin  haben
selbst  den  dringenden  Wunsch  ,  in  dieser  Beziehung  eine
Purifikation  eintreten  zu  sehen  .
Wir  sind  ferner  der  Meinung  ,  daß  der  Druck  ,  den  die
Berliner  Börse  nachweislich  seit  langer  Zeit  auf  die  Getreidepreise
  übt  ,  hauptsächlich  darin  seinen  Grund  hat  ,  daß  die
Qualität  des  hier  für  lieferbar  erklärten  Getreides  eine  zu
geringwerthige  ist  .  Ich  beziehe  mich  da  ebenfalls  auf
Aeußerungen  ,  die  Sie  mindestens  nicht  für  agrarische  bes
zeichnen  werden  .  Ein  Blatt  ,  das  in  Hamburg  erscheint  ,  die
„  Hamburger  Börsenhalle  "  ,  die  sicher  nähere  Beziehungen  zu
Börsen  als  zu  agrarischen  Kreisen  hat  ,  erklärt  es  offen  und
bestimmt  ,  daß  die  Qualität  desjenigen  Getreides  ,  welches  an
der  Berliner  Börse  noch  für  lieferbar  erklärt  werde  ,  in  der
That  eine  solche  sei  ,  daß  es  für  Mahlzwecke  un  =
verwendbar  sei  .

(  Hört  !  hört  !  rechts  .  )

Nun  ,  meine  Herren  ,  vergegenwärtigen  Sie  sich  die  Konsequenz
  dieser  Thatsache  ,  vergegenwärtigen  Sie  sich  ,  daß  jeder

(  D  )