Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1913. (104)

Preußische  Gestzs  ammlung

———

 

Jnhalt:  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  Genehmigung  eines  Nachtrags  zu  der  Verwaltungsordnung  für
die  Staatseisenbahnen,  S.  35.  —  Abänderun  4  der  Bestimmungen  des  Reglements  für  die  öffentlich
71

anzustellenden  Cand  (Feld)  messer  vom  2  n  #ais8  sowie  der  JZusatzbestimmungen  vom  26.  Februar

1894  über  die  Bezahlung  der  Land  (Feld)  messerarbeiten.  S.  36.

 

 

(Nr.  11263.)  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  Genehmigung  eines  Nachtrags  zu  der  Verwaltungs-A
  ordnung  für  die  Staatseisenbahnen.  Vom  23.  August  1912.

uf  Ihren  Bericht  vom  14.  August  d.  J.  will  Ich  den  anliegenden  Nachtrag
zu  der  auf  Grund  Meines  Erlasses  vom  25.  März  1907  (Gesetzsamml.  S.  79)
neu  festgesetzten  Verwaltungsordnung  für  die  Staatseisenbahnen  genehmigen.
Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetzsammlung  zu  veröffentlichen.

Wilhelmshöhe,  den  23.  August  1912.  Z„
Wilhelm.

v.  Breitenbach.
An  den  Minister  der  öffentlichen  Arbeiten.

 

Nachtrag

zu  der  auf  Grund  des  Allerhöchsten  Erlasses  vom  25.  März  1907  neu
festgesetten  Verwaltungsordnung  für  die  Staatseisenbahnen“!  (Gesetzsamml.
  1907  S.  829.

Der  letzte  Satz  im  &  10  erhält  folgenden  Wortlaut:
„Der  Minister  kann  den  Vorständen  dieser  Amter  und  Bauabteilungen
die  Befugnis  zu  endgültigen  Kassenanweisungen  sowie  zur  Beurlaubung
  der  unterstellten  Beamten  mit  verwaltungsseitiger  Ubernahme
der  Stellvertretungskosten  und  zur  selbständigen  Vergebung  von  Arbeiten
  und  Lieferungen,  außerdem  den  Dienstvorstehern  die  Befugnis
zu  vorläufigen  Kassenanweisungen  erteilen.“

–

 

Cesetsammlung  1913.  (Nr.  11263—11266.)  10
Ausgegeben  zu  Berlin  den  31.  März  1913.