#s Vernische Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 19.) 51
Hirsch hat uns vorgestern scharf des Hasses gegen Ferrer beschuldigt. Wir
hassen nicht diesen toten Mann, wir wenden uns nur gegen den frivolen
Mißbrauch, den man im Namen dieses Mannes getrieben hat, um das
Volk aufzuhetzen gegen Jesuitismus, gegen die katholische Kirche, gegen
das Zentrum und gegen den sogenannten schwarz-blauen Block. So lagen
die religiös zugespitzten Verhältnisse in Kattowitz. Der Kampf drehte sich
lediglich um die Simultanschule. Da trat nun das Novum ein, daß die
Sozialdemokratie sich der Stimme enthielt. Von diesem Augenblick an
wurde der Sache ein deutsches Mäntelchen umgehängt. In der Schlesischen
Zeitung, die mit Regierungskreisen Fühlung zu haben scheint, wurde nach
der Wahl auf das Bedenkliche hingewiesen, daß die Beamten für die Polen
gestimmt haben; vor den Wahlen war davon nicht die Rede; es erschien
serner eine Mitteilung, daß die Regierung von den Beamten bei der Stichwahl
ein treues Festhalten an ihrer Pflicht erwarte. An den Lehrern in
Kattowitz ist eine förmliche Hinrichtung vollzogen worden. Der zuständige
Schulrat las ihnen einen Erlaß vor und sprach von politischer Unreife
älterer Herren. Trotzdem die Lehrer später um Verzeihung baten, erklärte
ihnen der Regierungspräsident, daß ein Exempel statuiert werden müsse.
Da es sich bei der Hauptwahl nur um den Kampf um die christliche oder
atheistische Weltanschauung handelte, so kann ich nur mein Bedauern darüber
aussprechen, daß die Regierung in Oppeln kein Verständnis dafür
gehabt hat. Einem der polnischen Kandidaten ist zum Vorwurf gemacht
worden, er wäre einmal in Krakau gewesen! Nun, ich war zweimal in
Krakau, ohne daß meine deutsche Gesinnung gelitten hätte. Nach meiner
Ansicht hätte es genügt, wenn man die Beamten gewarnt hätte. Ich muß
es aber prinzipiell ablehnen, daß die Regierung überhaupt in das Wahlrecht
der Beamten eingreift. 1882 hat selbst Bismarck anerkannt, daß das
Votum eines Beamten niemals einen Grund zum Einschreiten geben könne.
Fürst Bülow hat 1908 ausdrücklich eine Pflicht der Regierung darin erblickt,
gegen Beamte wegen einer Wahl nicht vorzugehen. Und hier handelt
es sich sogar nur um kommunale Wahlen, nach denen sonst kein Hahn
kräht. Mindestens hätte der Erlaß von 1882 aufgehoben werden müssen.
Bei der Maßregelung der politischen Beamten wegen der Kanalaffäre wurde
ausdrücklich deren Stellung als politische Beamte bhervorgehoben. Sind
denn die Polen etwa gar mit der Pest behaftete Menschen? Warum werden
nicht auch Beamte gemaßregelt, die bei Stichwahlen Sozialdemokraten gewählt
haben? (Zuruf des Abg. Dorgmann: Denunziation!) Nein, das
ist keine Denunziation, ich verlange auch die Maßregelung dieser Beamten
nicht an sich, wohl aber muß dann mindestens gleiches Recht für alle gelten.
Dann werden auch die anderen Parteien sehen, wohin der Weg führt.
Abg. Dr. v. Jazdzewski (Pole) verzichtet zunächst auf die Begründung
der Interpellation der Polen.
Ministerpräsident v. Bethmann Hollweg: Meine Herren, die
Interpellation führt Beschwerde darüber, daß eine Anzahl von Lehrern
und Beamten versetzt worden ist und wünscht Auskunft über die Gründe
dieses Vorgehens. Ich bin bereit, die gewünschte Auskunft über die Ansichten,
über die Anordnungen der Regierung zu geben. Der Abg. Porsch
ist soeben bei der Schilderung des Sachverhalts auf die einzelnen Gegensätze
parteipolitischer und konfessioneller Natur in Kattowitz eingegangen.
Ich will ihm im gegenwärtigen Moment in diese Details nicht folgen.
(Ahal im Z.) Ich behalte das dem späteren Gange der Debatte entweder
mir selbst oder einem der Herren Ressortminister vor. (Lachen im Z.)
Meine Herren, lachen Sie nicht zu früh! Stören Sie mich nicht zu früh
mit Zwischenrufen, lassen Sie mich meine Gedanken ruhig entwickeln, Sie
4
