Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852. (43)

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(Nr. 3679.) Allerhoͤchster Erlaß vom 13. Dezember 1852., betreffend die Ermäßigung der 
bippeschiffahrts-Abgaben. 
A-# Ihren Bericht vom 26. v. M. genehmige Ich, daß die Lippeschiffahrts- 
Abgaben vom 1. Januar 1853. ab von allen Waaren, mit Ausschluß von 
Steinkohlen und Salz, binsichtlich welcher Artikel es bei den bestehenden Be- 
stimmungen bewendet, nach den Sätzen, welche in dem Tarife vom 21. Sep- 
tember 1848. für die in der vierten Klasse aufgeführten Gegenstände vorge- 
schrieben sind, erhoben werden. Dieser Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung 
zu veröffentlichen. Die zu dessen Ausführung erforderlichen Anordnungen zu 
treffen, bleibt Ihnen, dem Finanzminister, überlassen. 
Charlottenburg, den 13. Dezember 1852. 
Friedrich Wilhelm. 
v. d. Heydt. v. Bodelschwingh. 
An die Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten 
und der Finanzen. 
  
RKedigiri im Böreau des Staats-Minlsteriums. 
Verlin, gedruckt in der bKöntglichen Geheimen Ober-Pofsbuchdruckerel. 
(Rudolph Decker.)
	        
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