1
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1853.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
s
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1853.
4. April.
12.
14.
1. Mai.
1853.
6. Juli.
30. April.
23. Septbr.
30. April.
4. Mai.
4. Mai.
Vertrag zwischen *W Sachsen, Han-
nover, Kurhessen, den außer Preußen und
Kurhessen bei dem Thüringischen Joll= und
Handelsvereine betheiligten Broen, Braun-
schweig und Oldenburg, die gleiche Be-
steuerung von Wein und Taback, sowie
den zegunbieng freien Verkehr mit diesen Arti-
keln und die Gemeinschaftlichkeit der Ueber-
gangsabgaben von denselben betreffend.
Bekanntmachung, betreffend die Abd4nderung der
Gesellschaftsstatuten der Aktiengesellschaft „Al-
lianz, anonyme Gesellschaft für Bergbau
und Hüttenbetrieb bei Stolberg".
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufhebung der
Bestimmungen über das engste Maaß der Rus-
sischen Rauchröhren.
Bekanntmachung, betreffend die von den Kam-
mern ertheilte Zustimmung zu der Verordnung
vom 4. August 1852. über die Bildung der
Ersten Kammer.
Bekanntmachung über die unterm 4. April 1853.
erfolgte Bellchigung des Statuts des Aktienver-
eins zur Ausführung des Brätz, Tirschtie-
gel, Neustadt-Pinner Chausseebaues.
Gesetz, betreffend die Kompetenz des Kammer-
gerichts zur Untersuchung und Enrscheidung
wegen der Staatsverbrechen und das da-
bei zu beobachtende Verfahren.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Bewilligung der
fiskalischen Vorrechte für den von dem Kreise
Aschersleben beschlossenen Bau und die Unter-
haltung der Chaussee von Quedlinburg
über Neinstedt nach Thale.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte zum Bau und zur Unter-
haltung einer Gemeinde-Chaussee von der
Keis Shauftr in Laer über Höpingen bis zur
Kreis-Chaussee in Darfeld.
Tarif, nach welchem das Brückgeld auf der
Elbbrücke bei Wittenberge zu erheben ist.
Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten
Genehmigung der Verordnung vom 29. März
1853., Erlerzzterungen des Verkehrs zwischen
den Staaten des Jollvereins und den Staa-
ten des Steuervereins bekreffend.
20.
14.
18.
3780.
3724.
3725.
3726.
3727.
3742.
3743.
3748.
3729.
436—39.
159.
753.
160.
161.
102-165.
213.
214.
221-223.
167.
