370 Zur Anwendung des § 254 Be#.
bens auf gespanntem Fuße steht. In einem solchen Falle wird man in dem Unterlassen
eines Einstellungsantrages durch den A. ein Verschulden dann nicht finden
können, wenn zwischen der Kenntnis der Pfändung und der Versteigerung nur
ein kurzer Zeitraum liegt, zumal, wenn A. von dem Versteigerungstermine gar
keine Kenntnis hat. Keinesfalls aber darf A. die Hände längere Zeit ruhig in
den Schoß legen und die Sache laufen lassen, wie sie will. Er muß vielmehr,
sobald es tunlich ist, eine Tätigkeit entwickeln, wie er sie ja hinterher auch entwickelt,
wenn er seinen Schaden einklagt. Die Verpflichtung, tätig zu werden, erscheint
um so berechtigter, weil ja der Eigentümer, der eine ihm gehörige Sache im Besitze
eines anderen beläßt, dadurch einen Zustand herbeiführt, dessen täuschender
Schein dem wahren Sachverhalte widerspricht. Es erscheint deshalb nicht unbillig,
wenn er dann die daraus sich ergebenden Unzuträglichkeiten zu tragen hat.
Dies muß umsomehr gelten, als andererseits dem C. eine Rechtsvermutung zur
Seite steht, daß die bei B. gepfändete Sache Eigentum des B. ist. Denn der
Besitz begründet die Vermutung des Eigentums und diese Vermutung, die zu
Gunsten des Besitzers gilt, darf aus dessen Person auch von seinem Gläubiger,
gegenüber einem Eigentumsprätendenten geltend gemacht werden. Der Gläubiger,
welcher eine im Besitze seines Schuldners besindliche Sache pfänden läßt,
übt daher lediglich sein gutes Recht aus (§ 1006 BGB.; OLG. Hamburg, Seuff.
Arch. Bd. 57 Nr. 225).
III. Eine besondere Beachtung verdient noch der Fall, daß der Eigentümer
nach Kenntnis der Pfändung in Unterhandlungen mit dem Pfändungsgläubiger
tritt. Auch hier wird es auf die Persönlichkeit und die Umstände ankommen.
a) Ist A. ein geschäftsgewandter Mann und sieht er, daß bis zur Erledigung
der Unterhandlungen soviel Zeit verstreichen muß, daß die Zeit bis zur Versteigerung
nicht ausreicht, so muß er — falls er hierzu nach den oben ausgefühten in
der Lage ist — sofort den Einstellungsantrag stellen. Dies muß umsomehr gelten,
wenn er nicht in der Lage ist, dem C. sein Eigentum glaubhaft zu machen, wohl
aber dem Gerichte, z. B. sein Mietvertrag liegt bereits in einem Prozeßakte des
Gerichtes in Würzburg. Hat A. dagegen noch genügend Zeit, daß er bei normalem
Verlaufe der Korrespondenz annehmen kann, dieselbe werde noch vor
der Versteigerung erledigt, so wird er berechtigt sein, zuerst die Unterhandlungen
mit C. aufzunehmen. Verschiebt sich hierbei dann infolge eines nicht voraussehbaren
Zufalles die Möglichkeit für A., die Einstellung rechtzeitig zu beantragen,
so kann es ihm nicht als Verschulden angerechnet werden, daß er von Anfang an
nicht die Einstellung beantragt hat. Z. B. A. hat 8 Tage vor der Versteigerung
Kenntnis von der Pfändung erhalten. Er schreibt nun sofort dem C. unter
Beilage seines Mietvertrages; C. gibt nicht frei; durch einen Zufall (Verschicken
des Briefes) erhält A. den Brief des C. mit seinem Mietvertrage erst
nach der Versteigerung zurück. Allerdings erhebt sich hierbei noch die Frage,
ob nicht A. einen oder zwei Tage vor der Versteigerung, ohne die Antwort des
C. nun weiter abzuwarten, die Einstellung hätte beantragen müssen. Allein
hier kommen die schon oben erwähnten Momente wieder in Betracht. Den Mietvertrag
hat A., weil er ihn ja an C. geschickt hat, nicht, es fehlt ihm also dieses
Mittel der Glaubhaftmachung zur Begründung seines Einstellungsantrages.
Hinsichtlich der Versicherung an Eidesstatt gilt das oben Ausgeführte. Anders
dagegen würde der Fall liegen, wenn A. z. B. zwei Exemplare des Mietvertrages
zur Verfügung hätte. Hier muß er als geschäftsgewandter Mann kurz vor dem
Versteigerungstermin den Einstellungsantrag stellen, weil er ja nicht weiß, aus
welchem Grunde sich die Antwort des C. verzögert hat — die Verzögerung kann
ja ohne jedes Verschulden des C. erfolgt sein — und weil er außerdem mit der
