Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853. (44)

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liche Guͤltigkeit der Versicherung resp. Erhoͤhung schon von der Mitternachts- 
siunde an, welche auf den Tag folgt, an welchem der nach den Bestimmungen 
dieses Reglements vollstaͤndig eingerichtete und begruͤndete Versicherungsantrag 
von dem Magistrate unter der Adresse der Direktion zur Post gegeben worden 
ist. Auch wenn die Oirektion noch Ausstellungen in Betreff der Höhe der Ver- 
sicherungssumme zu machen haben sollte, ist die Versicherung resp. Erhöhung 
nichtsdestoweniger von dem gedachten Zeitpunkte ab gültig, jedoch nur auf die- 
jenige Summe, welche reglementsmaßig hat bestatigt werden können. 
Wenn ein Gebäude, welches eingegangen ist, im Kataster gelöscht werden 
muß, so sind die Beiträge bis zum Ende des laufenden Halbjahres zu emrich- 
ten. Bei Heruntersetzung der Versicherungssumme sind die Beirräge für das 
laufende Jahr unverkürzt zu zahlen. 
K. 20. 
Die Versicherungssumme darf den überall in den Schranken eines Mi= 5) Söé- der 
nimums zu haltenden gemeinen Werth dasengen Theile des versichenen Ge-hrnz,= 
bdudes, welche durch Feuer zerstört oder beschädigt werden können, also mit 
Ausschluß der Fundamente, nicht übersteigen. 
g. 21. 
Auf Höhe dieses Werths (F. 20.) soll aber in der Regel jedes Gebaude 
bei der Sozietät versichert werden; nur muß die Versicherungssumme in Beträ- 
en, welche durch die Zahl zehn theilbar sind, abgerundet und in Preußischem 
Eitberkuram ausgedrückt sein. 
g. 22. 
Der im g. 20. angeordneten Beschraͤnkung ist fortan auch Jeder, der seine 
nicht aufnahmepflichtigen Gebaͤude (9. 10.) anderswo als bei der Staͤdte- 
Feuersozierät versichern läßt (F. 18.), unterworfen, dergestalt, daß jede hoͤhere 
Versicherung unzulässig ist. Jedes Zuwiderhandeln von Seiten eines Versicher- 
ten soll, außer der Zurückführung der Versicherungssumme auf den im F. 20. 
bestimmten Werth, mit einer zur Städte-Feuersozietätskasse fließenden Geldbuße 
von fünf bis funfzig Thalern, wenn der Kontraventionsfall vor einem Brande 
entdeckt wird, sonst aber, wenn die Enrdeckung der Ueberschreitung erst nach 
dem Brande geschieht, neben jener Geldbuße mit dem Verluste der Versiche- 
rungssumme, soweit sie über den im §. 20. bestimmten Versicherungswerth hin- 
ausgehr, welche zur Hälfte dem Städte-Feuersozietätsfonds und zur anderen 
Hälfte dem Prooinzial-Landarmenfonds zufällt, bestraft werden. 
  
g. 23. 
Eine foͤrmliche Taxe des durch Feuer zerstoͤrbaren Theils der zu ver- 
sichernden Gebaͤude wird in der Regel nicht erfordert, sondern es genuͤgt an 
(Nr. 3848.) 106* einer
	        
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