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Prozent des Kapitals zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere
landesherrliche Genehmigung mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß ein
jeder Inhaber dieser Obligarionen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die
Lehermagung des Eigenthums nachweisen zu dürfen, geltend zu machen be-
ugt ist.
Das vorstehende Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte
Dritter ertheilen und wodurch für die Befriedigung der Inhaber der Obliga-
tionen eine Gewährleisiung Seitens des Staats nicht übernommen wird, ist durch
die Gesetz-Sammlung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedruck-
tem Königlichen Insiegel.
Gegeben Coblenz, den 25. September 1855.
(L. S.) Friedrich Wilhelm.
v. d. Heydt. v. Westphalen. Für den abwesenden
Finanzminister:
v. Raumer.
Provinz Westpreußen, Negierungebezirk Rarienwerder.
Obligation
des Conitzer Kreises
Littr.
über Thaler Preußisch Kurant.
Auf Grund der unterm .. . .. . ..... .. . .. . . .. bestätigten Kreistagsbeschlüsse
vom 12. Dezember 1854. wegen Aufnahme einer Schuld von 100,000 Thalern
bekennt sich die siändische Kommission für den Chausseebau des Conitzer Kreises
Namens des Kreises durch diese, für jeden Inhaber gültige, Seitens des
Gläubigers unkündbare Verschreibung zu einer Schuld vo.# Thalern
Preußisch Kurant nach dem Münzfuße von 1764., welche für den Kreis kon-
trahirt worden und mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen ist.
Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 100,000 Thalern geschieht vom
Jahre 1856. ab allmälig aus einem zu diesem Behufe gebildeten Tilgungs-=
fonds von wenigstens Einem Prozent jährlich, unter Zuwachs der Zinsen von
(Nr. 4317.) 96“ den