Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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Gesetz-Sammlung 
für die 
Königlichen Preußischen Staaten. 
  
— Nr. 62 — 
  
(Nr. 4565.) Allerhöchster Erlaß vom 13. Oktober 1856., betressend die Verleihung der fis- 
kalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung nachstehender Kreis- 
Chausseen im Kreise Berent: 1) von Neukrug im Anschluß an die Staats- 
Chaussee von Berent nach Danzig über Liptschin, Plachty,Illownitza, 
Gladau, Decka und Wenzbau nach Schsneck; 2) von Schsneck in der 
Richtung nach Dirschau über Neuguth und Demlin, bis zur Kreis- 
grenze bei Gardschau; 3) von Berent in der Richtung nach Conitz 
über Lubjahnen, Kalisch, Dzimianen und Raduhn, bis zur Kreisgrenze 
bei Lamk. 
N.# Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau nachsiehen- 
der Kreis-Chausseen im Kreise Berent: 1) von Neukrug im Anschluß an die 
Staats-Chaussee von Berent nach Dayiig über Liprschin, Plachty, Illownitza, 
Gladau, Decka und Wenzkau nach Schbneck; 2) von Schöneck in der Rich- 
tung nach Dirschau über Neuguth und Demlin bis zur Kreisgrenze bei Gard- 
schau; 3) von Berent in der Richtung nach Konitz über Lubjahnen, Kalisch, 
Dzimianen und Raduhn bis zur Kreisgrenze bei Lamk, genehmigt habe, be- 
stimme Ich hierdurch, daß das Expropriationsrecht für die zu den Chausseen 
erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chaussee- 
bau= und Unterhaltungs-Materialien, nach Maaßgabe der für die Staats- 
Chausseen bestehenden Vorschriften, auf diese Straßen zur Anwendung kom- 
men sollen. Zugleich will Jch dem Kreise Berent gegen Uebernahme der künf- 
tigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung 
des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats-Chausseen jedes- 
mal geltenden Chausseegeld-Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen 
Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhebung betref- 
fenden zusätzlichen Vorschriften, verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld= 
Tarife vom 29. Februar 1840. angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- 
polizei-Vergehen auf die gedachten Straßen zur Anwendung kommen. 
Jehrsang 1856. (Nr. 4565—1565.) 128 Der 
Ausgegeben zu Berlin den 5. Dezember 1856.
	        
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