Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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Eisenbahn  mit  einer  Zweigbahn  nach  Colberg  nach  Maaßgabe  des  zwischen
dem  Koͤniglichen  Eisenbahnkommissariate  zu  Berlin  einerseits,  und  der  Berlin-Stettiner
  Eisenbahngesellschaft,  vertreten  durch  deren  Direktorium,  andererseits,
geschlossenen  Vertrages  vom  28.  Februar  1856.  ausgedehnt.  Die  spezielle
ichtung  dieser  Bahn  und  Zweigbahn  wird  von  dem  Königlichen  Handels-Ministerium
  fesigestellt.  Von  dem  festgestellten  Bauplane  darf  nur  unter  besonderer
  Genehmigung  des  gedachten  Ministeriums  abgewichen  werden.

g.  2.

Das  zur  Ausfuͤhrung  des  neuen  Unternehmens  erforderliche  Anlagekapital
  wird  vorläufig  auf  sieben  und  eine  halbe  Million  Thaler  festgesetzt.

g.  3.

Die  Beschaffung  dieses  Anlagekapitals  erfolgt  durch  Ausgabe  von  Prioritaͤts-Obligationen,
  welche  mit  vier  vom  Hundert  jaͤhrlich  zu  verzinsen  sind.
Die  Bedingungen,  unter  denen  die  Kreirung  und  Emission  dieser  Obligationen
erfolgt,  werden  durch  ein  besonderes  Allerhoͤchstes  Privilegium  festgesetzt.

 

(Nr.  4512.)  Privilegium  wegen  Ausgabe  von  sieben  und  einer  halben  Million  Thaler  in
vierprozentigen  Prioritäts-Obligationen  der  Berlin-Stettiner  Eisenbahn-Gesellschaft,
  Behufs  des  Baues  einer  Eisenbahn  von  Stargard  nach  Cöslin
  mit  einer  Zweigbahn  nach  Colberg.  Vom  18.  August  1856.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  König  von
Preußen  2c.  1c.

Nachdem  von  Seiten  der  Berlin-Stettiner  Eisenbahngesellschaft  auf  Grund
des  von  der  Generalversammlung  am  28.  Februar  1856.  gefaßten  Beschlusses,
sowie  des  hierüber  mit  Unserer  Genehmigung  abgeschlossenen  Vertrages  vom
28.  Februar  1856.  über  die  Erbauung  und  den  künftigen  Betrieb  einer  Eisenbahn
  von  Stargard  nach  Cöslin,  mit  einer  Zweigbahn  nach  Colberg,  darauf
angetragen  worden,  ihr  zu  diesem  Zwecke  die  Aufnahme  einer  Anleihe  von  sieben
  und  einer  halben  Million  Thaler  gegen  Ausstellung  auf  den  Inhaber  lautender
  und  mit  Zinsscheinen  versehener  Prioritäts-Obligationen  zu  gestatten,
und  Wir  zur  Ausführung  dieser  Eisenbahn  unter  dem  heurigen  Tage  Unsere
landesherrliche  Genehmigung  ertheilt  haben,  wollen  Wir  in  Berücksichtigung
der  Gemeinnützigkeit  des  Unternehmens  und  in  Gemäßheit  des  F.  2.  des  Gesetzes
  vom  17.  Juni  1833.  durch  gegenwärtiges  Privilegium  die  Emission  gedachter
  Obligationen  unter  nachstehenden  Bedingungen  genehmigen:

K.  1.