Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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g.  14.

Die  Bank  zahlt  und  rechnet  in  Preußischem  Silbergelde  nach  den  Werthen,
  welche  durch  das  Gesetz  uͤber  die  Muͤnzverfassung  in  den  Preußischen
Siatten  vom  30.  September  1821.  (Gesetz-Sammlung  Nr.  673.)  bestimmt
worden  sind.

S.  15.

Die  Bank  hat  das  Recht,  während  der  Dauer  ihres  Bestehens  unverzinsbare,
  auf  jeden  Inhaber  lautende  Noten  (F.  13.  Nr.  5.)  bis  zum  Betrage
Einer  Million  Thaler  auszufertigen  und  in  Umlauf  zu  setzen;  jedoch  unrerliegt
die  Ausfertigung  und  die  Form  derselben  der  Genehmigung,  beziehungsweise
der  Beaufsichtigung  der  Regierung.

Diese  Noten  sind  der  Stempelsteuer  nicht  unterworfen.  Ergiebt  sich  am
Schlusse  eines  Geschäftsjahres  (F.  44.)  eine  Verminderung  des  Stammkapitals
(S.  4.)  um  mehr  als  den  vierten  Theil  desselben,  so  ist  die  Summe  der  in  Umlauf
  gesetzten  Noten  wenigstens  auf  den  als  noch  vorhanden  nachgewiesenen
Betrag  des  Stammkapitals  zu  beschränken.  Ebenso  darf,  wenn  die  Bank  dem
F.  19.  gemäß  ihre  Geschäfte  beginnt,  bevor  die  zweite  Hälfte  des  Stammkapitals
  eingezahlt  ist,  auch  die  Notenausgabe  nur  zur  Hälfte  der  bewilligten  Einen
Million  oder  doch  nur  bis  zur  Höhe  desjenigen  Betrages  erfolgen,  zu  welchem
das  Stammkapital  bereits  eingezahlt  worden.

g.  1  6.

Die  Noten  dürfen  nur  auf  Beträge  von  zehn,  zwaniig,  funfzig,  Einhundert
  und  zweihundert  Thaler  Preußisch  Kurant  ausgestellt  werden  und  der
Gesammtbetrag  der  zu  zehn  Thalern  ausgestellten  soll  die  Summe  von  Einhunderkttausend
  Thalern,  die  zu  zwanzig  Thalern  ausgegebenen  dürfen  ebenfalls
die  Summe  von  Einhunderttausend  Taen  und  die  auf  funfzig  Thaler  lautenden
  die  Summe  von  dreihunderttansend  Thalern  nicht  übersteigen.

S.  17.

Die  Bank  ist  verpflichtet,  die  Noten  auf  Verlangen  der  Inhaber  bei
der  Präsentation  sofort  in  Königsberg  gegen  klingendes  Kurant  einzulösen.

Anzeigen  eines  durch  Diebstahl  oder  irgend  ein  anderes  Ereigris  entstandenen
  Verlustes  der  ausgegebenen  Noten  können  die  Zahlung  an  den  Vorzeiger
  niemals  aufhalten  und  sind  für  die  Bank  unverbindlich.  Der  Inhalt

(Fr.  4.  des