Oberstrichterliche Entscheidungen. 285
Beschwerdeführer hat nun zwar ausdrücklich die §§ 622
u. 624 Thl. II Tit. 2 Preuß. LR. als durch den angefochtenen
Beschluß verletzt bezeichnet, und zwar den ersteren
Paragraphen deshalb, weil ihm das hienach für ihn begründete
Recht geradezu abgesprochen worden sei, letzteren
Paragraphen deshalb, weil ohne zureichende Gründe und
aus zum Theil unter sich in Widerspruch stehenden Erwägungen
das leibliche und geistige Wohl des Curanden
durch Verpflegung und Erziehung bei ihm selbst als gefährdet
angenommen worden sei. Allein eine Verletzung
des § 622 a. a. O. würde nur dann als gegeben anzusehen
sein, wenn die Vorinstanzen ein Recht des Beschwerdeführers,
das Kind zur eigenen Verpflegung und
Erziehung an sich zu nehmen, gar nicht als bestehend
anerkannt und nur aus diesem Grunde, gleichviel, welche
Folgen aus einer solchen Verpflegung und Erziehung für
das Kind entstehen könnten, den Antrag des Beschwerdeführers
abweisend beschieden hätten.
Diesen Standpunct haben aber die beiden Vorinstanzen
keineswegs eingenommen. Im Gegentheil haben
sie bei ihren Beschlüssen den § 622 wohl vor Augen
gehabt und das vom Beschwerdeführer daraus für sich
abgeleitete Recht an und für sich gar nicht beanstandet,
sondern ihre Entschließung lediglich darouf gegründet,
daß von einer zustimmenden Bescheidung des vom Beschwerdeführer
geslellten Antrags ein Nachtheil für
den Curanden zu besorgen wäre. Zur Prüfung der
Frage, ob dies der Fall sein würde oder nicht, waren
aber die Vorinstonzen nach § 624 a. a. O. eben so berechtigt
wie verpflichtet. Sie hatten hiebei unter Berücksichtigung
aller Umstände ihr pflichtmäßiges Ermessen
walten zu lassen, und wenn sie hiebei zu einem für den
Beschwerdeführer ungünstigen Ergebnisse gelangten, so ist
die Nachprüfung der Entscheidung einer solchen Ermessensfrage
im Allgemeinen dem mit der weiteren
Beschwerde befaßten Gerichtshofe entzogen Beschluß vom
29. April 1895; Reg.-Nr. III 20/95.
