Volltext : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1908. (49)

Das  Deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (September  15.)  135

Beleidigungen  debattiert.  Hauptredner  für  die  Radikalen  ist  Abg.  Bebel,
für  die  Süddeutschen  Arbeitersekretär  Timm-München.  Am  18.  erklärt
Timm  für  die  Mehrheit  der  Süddeutschen:  Wir  werden  der  Resolution
Frohme  trotz  aller  Bedenken,  die  wir  dagegen  haben,  zustimmen,  um  weiter
den  Beweis  zu  liefern,  wie  hoch  uns  die  Geschlossenheit  und  der  Gesamtwille
  des  Parteitages  stehen.  In  der  vorgesehenen  Art  der  Verständigung
erblicken  wir  auch  den  Weg,  die  Frage  der  Budgetbestimmung  in  einer
Weise  zu  lösen,  die  das  gegenseitige  Vertrauen  mehr  als  bisher  versichert
und  weder  die  Selbständigkeit  der  Fraktionen  außer  acht  läßt,  noch  eine
den  verfassungsrechtlichen  Bestimmungen  der  Einzelstaaten  widersprechende
Bindung  bezweckt.  Sollte  die  Resolution  Frohme  in  irgendeiner  Form
verschärft  werden,  so  müßten  wir  sie  ablehnen.  —  Die  Resolution  Frohme
wird  mit  217  gegen  160  Stimmen  abgelehnt.  Die  Vorstandsresolution
wird  mit  258  gegen  119  Stimmen  angenommen.  —  Hierauf  erklärt  Abg.
Segitz:  Im  Auftrage  von  67  Delegierten  aus  Bayern,  Baden,  Württemberg
  und  Hessen  habe  ich  folgende,  von  jedem  einzelnen  Delegierten  unterzeichnete
  Erklärung  abzugeben:  Die  unterzeichneten  Parteimitglieder  erklären:
  Wir  erkennen  dem  deutschen  sozialdemokratischen  Parteitag  als  den
legitimen  Vertreter  der  Gesamtpartei  die  oberste  Entscheidung  zu  in  allen
prinzipiellen  und  in  den  taktischen  Angelegenheiten,  die  das  ganze  Reich
berühren.  Wir  sind  aber  auch  der  Ansicht,  daß  in  allen  speziellen  Angelegenheiten
  der  Landespolitik  die  Landesorganisation  die  geeignetste  und
zuständige  Instanz  ist,  die  auf  dem  Boden  des  Gesamtprogrammes  den
Gang  der  Landespolitik  nach  den  besonderen  Verhältnissen  selbständig  zu
bestimmen  hat,  und  daß  die  jeweilige  Entscheidung  über  die  Budgetabstimmung
  dem  pflichtgemäßen  Ermessen  der  den  Landesorganisationen  verantwortlichen
  Landtagsfraktionen  vorbehalten  bleiben  muß.

15.  September.  (Reichstagswahl.)  Bei  der  Ersatzwahl  in
Speyer  erhält  Binder  (Soz.)  19293,  Buhl  (nl.)  12165  Stimmen.  —
Das  Zentrum  hatte  eine  gemeinsame  bürgerliche  Kandidatur  des
Grafen  Posadowsky  verhindert.

September.  Marokkanische  Frage.

Am  1.  September  schreibt  die  „Norddeutsche  Allgemeine  Zeitung“:
„Wie  wir  erfahren,  hat  die  Kaiserliche  Regierung  durch  ihre  Vertreter  den
Regierungen  der  Signatarmächte  von  Algeciras  mitteilen  lassen,  daß  die
Kaiserliche  Regierung  angesichts  der  neuen  Lage  in  Marokko  die  Signatarmächte
  von  Algeciras  darauf  hinweisen  zu  sollen  glaube,  daß  eine  rasche
Anerkennung  Mulay  Hafids  im  Interesse  der  endlichen  Beruhigung  der
marokkanischen  Verhältnisse  liege.“

Die  französische  Regierung  macht  darauf  nach  dem  „Temps“"  (2.  Sept.)
eine  vorläufige  Mitteilung  über  ihre  Stellung  zu  Mulay  Hafid.  Es  ergibt
  sich  daraus,  daß  Frankreich  gegen  die  Anerkennung  Mulay  Hafids
als  Sultans  von  Marokko  keine  grundsätzlichen  Einwendungen  erhebt.
Die  Bürgschaften,  über  die  Frankreich  eine  Erklärung  von  Mulay  Hafid
wünscht,  sollen  durch  eine  französisch-spanische  Note  demnächst  den  Signatarmächten
  bekanntgegeben  werden.  Dem  „Temps“  zufolge  wären  die  Bedingungen
  für  die  Anerkennung  Mulay  Hafids,  die  durch  die  Note  vorgeschlagen
  werden  würden,  folgende:  1.  Anerkennung  der  Algeciras-Akte,
2.  Anerkennung  aller  internationalen  Verträge  und  Abmachungen,  insbesondere
  der  daraus  entstehenden  finanziellen  Verpflichtungen,  3.  angemessene
  Regelung  der  Lage  Abdul  Asis',  4.  Wiedererstattung  der  Kosten,