Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1866.
XVII
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
s
Berlin.
Nr.
des
Stuͤcks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1866.
7. Mai.
14. —
1866.
20. Juni.
12. Mai.
22. Juni.
26. —
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte an den Kreis Belgard,
im Regierungsbezirk Cöslin, für den Bau und
die Unterhaltung zweier Kreis-Chausseen:
1) von der Polzin-Schivelbeiner Chaussee un-
weit Polzin nach der Hinterpommerschen Eisen-
bahnstation bei dem Dorfe Gr. Rambin, und
2) von Belgard nach Stolzenberg an der
Schivelbein-Colberger Chaussee.
Verordnung, betreffend die Auflösung des Hauses
der Abgeordneten.
Verordnung über die vertragsmäßigen Zinsen.
Verordnung, das Verbot der Verdußerung von
Geschützen u. dgl. betreffend.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge-
nehmigung des in der Generalversammlung
der Aktionaire der Neuen Berliner Hagel-
Assekuranz-Gesellschaft vom 13. Dezember
1865. beschlossenen zweiten Nachtrages zu dem
Statute vom 6. Oktober 1858.
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lau-
tender Obligationen der Stadt Branden--
burg a. d. H., Regierungsbezirk Potsdam,
im Betrage von 350,000 Thalern.
Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber
lautender Demminer Stadt-Obligationen
zum Betrage von 220,000 Thalern.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des
Expropriationsrechts an den Rittergutsbesitzer
v. Löbell zu Lehnin und Genossen in Bezug auf
die zur Anlage einer öffentlichen Schiffahrts-
straße in der innerhalb des Kreises Zauch-Belzig
belegenen Emster-Niederung von oberhalb
Kaltenhausen bei Lehnin abwärts durch den
Kloster-, den Netzener= und den Rietzer-See
bis an die Havel bei Kl. Kreutz erforderlichen,
noch im Privatbesitz befindlichen Grundstücke,
sowie des Rechts zur Erhebung einer Schiffahrts=
Abgabe auf dieser Wasserstraße, nebst Tarif von
demselben Tage.
Pivilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lau-
tender Obligationen der Stadt Remscheid
im Betrage von 200,000 Rthlrn.
26.
17.
18.
18.
19.
27.
27.
28.
28.
6345.
6313.
6316.
6317.
6322.
6349.
6350.
6353.
6354.
291.
9
7
226.
307-314.
315-319.
323-324.
325-330.