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Statut
der
Kommunalständischen Bank für die Preußische Oberlausitz.
g. 1.
Die Bank fuͤhrt die Firma:
„Kommunalstaͤndische Bank fuͤr die Preußische Oberlausitz.“
Sie ist von den Kommunalstaͤnden des Preußischen Markgrafenthums
Oberlausitz errichtet und garantirt, und hat den Zweck, durch den gewerbsmaͤßigen
*8 von Bankgeschaͤften Handel, Gewerbe und Landwirthschaft zu unter-
tzen.
Die Staͤdte Goͤrlitz und Lauban mit ihren bisherigen Mitleidenheiten
haben an dem Begruͤndungskapital und an der Garantie und deshalb ver-
fassungsmaͤßig auch an der Verwaltung der Bank keinen Theil (G. 7. der
Kommunallandtags-Verfassung im Koͤniglich Preußischen Markgrafenthum
Oberlausitz vom 19. Dezember 1825.).
K. 2.
Der Sitz der Bank ist Görlitz; bei dem Königlichen Kreisgerichte daselbst
hat sie ihren Gerichtsstand.
g. 3.
Zur Wahrnehmung ihres Oberaufsichtsrechts ernennt die Staatsregierung
einen Kommissar, welcher befugt ist, allen Sitzungen des Vorstandes und des
Kuratoriums ohne Stimmrecht beizuwohnen, sowie von allen Buͤchern und
Skripturen der Bank jederzeit Einsicht zu nehmen, auch die Organe der Bank
guͤltig zusammen zu berufen.
Er hat sorgfaͤltig daruͤber zu wachen, daß die Vorschriften des Statuts
in allen Punkten zur Ausfuͤhrung gelangen. Sollte es die Staatsregierung
fuͤr nothwendig finden, dem Staatskommissar fuͤr dieses Geschäft eine fort-
laufende Remuneration zu bewilligen, so muß dieselbe der Staatskasse aus den
Einnahmen der Bank erstattet werden.
. 4.
Das Stammkapital der Bank besteht aus Einer Million Thaler, welche
die Kommunalstände der Oberlausitz (F. 1. Alinea 2.) zu beschaffen bahe.
asselbe