Reglement
fuͤr

den  Pensions-Hülfsfonds  zur  Unterstützung  der  emeritirten  evangelischen
  Geistlichen  der  Provinz  Schlesien,  mit  Ausschluß  der
Ober-Lausitz.

K.  1.

E.  wird  ein  Pensions-Huͤlfsfonds  zur  Unterstuͤtzung  der  emeritirten  evangelichen
  Geistlichen  der  Provinz  Schlesien,  mit  Ausschluß  der  Ober-Lausitz,
gebildet.

Derselbe  tritt  mit  dem  1.  April  1866.  in  das  Leben.

g.  2.

Zweck  des  Fonds  ist:  den  evangelischen  Geistlichen  der  Provinz  Schlesien,
mit  Ausschluß  der  Ober-Lausitz,  im  Falle  ihrer  ehrenvollen  Emeritirung,  wenn
sie  nach  tadelloser  Amtsführung  Alters-,  Krankheits=  oder  Schwachheits  halber
mit  hinreichendem,  von  der  Aufsichtsbehörde  anerbannten  Grunde  in  den  Ruhestand
  versetzt  werden,  einen  lebenslänglichen  Zuschuß  zu  dem  ihnen  gesetzlich
aus  dem  Einkommen  ihrer  Pfarrstelle  zustehenden  Emeritengehalte  zu  gewähren.

Erfolgt  die  Niederlegung  oder  die  Entziehung  des  Amts  aus  anderen
Gründen,  so  findet  ein  Anspruch  auf  Gewährung  eines  Zuschusses  aus  dem
Emeritenfonds  nicht  statt.

Als  eine  Emeritirung,  welche  Anspruch  auf  Erlangung  eines  Pensions=Zuschusses
  giebt,  ist  nicht  anzusehen:

a)  wenn  ein  Geistlicher  zu  seiner  Erleichterung  mit  Vorwissen  der  geisllichen
Oberen  einen  Kandidaten  sich  zur  Hülfe  nimmt,  ohne  sein  geistliches
Amt  förmlich  niederzulegen;

b)  wenn  ein  Geistlicher  sein  Amt  niederlegt,  ohne  zu  dessen  Fortföhrung
zfihig  zu  sein,  um  amtlos  leben  oder  einem  anderen  Berufe  sich  widmen
zu  können;

c)  wenn  ein  Geistlicher  in  Folge  einer  gerichtlichen  oder  Disziplinar=Untersuchung,
  oder  um  derselben  zu  entgehen,  abdankt  oder  des  Amts
entsetzt  wird.  Auf  Geistliche,  welche  vor  Erlaß  dieses  Reglements  bereits