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behörde zu bestimmenden Frist bei dem Hauptamte des Bezirks in doppelter
Ausfertigung eine Beschreibung und Kachweisung des Salzwerkes oder der Fabrif
nebst #ebehor nach näherer Bestimmung der Steuerbehörde einzureichen.
Jede Veränderung in den Betriebsräumen, sowie jeder Zu- und Abgang und
jede Veränderung an den in der Nachweisung verzeichneten Geräthen und Vorrichtungen
ist dem Krdachten Hauptamte vor der Ausführung anzuzeigen.
ine gleiche Verpflichtung lgt demjenigen ob, welcher eine neue Saline
oder sonstige Anstalt, in welcher Salz gefördert, gesotten, raffinirt oder als
Nebenprodukt gewormen wird, anlegen, oder eine außer Betrieb gesetzte Saline
oder sonstige Anstalt der gedachten Art wieder in Betrieb setzen will. Bei Anlage
neuer Salinen, Salzbergwerke oder Salzraffinerien sind die Anordnungen
der Steuerbehörde wegen Einfriedigung des Salzwerkshofes zu befolgen, auch
für die zur Beaufsichtigung zu bestimmenden Beamten Geschäfts= und Wohnungsräume
gegen Bezug der reglementsmäßigen Beamten-Miethsabzüge zu gewähren.
. 5.
Jeder Besitzer eines neuen oder wieder in Betrieb gesetzten Salzwerkes ist
die Kosten der steuerlichen Ueberwachung desselben zu tragen verpflichtet, wenn
die Menge des auf demselben jährlich zur Verabgabung gelangenden Salzes nicht
mindestens zwölftausend Zentner beträgt.
2. Kontrole.
KS. 6.
Die im F. 3. bezeichneten Anstalten unterliegen zur Ermittelung des von
dem bereiteten Salze zu entrichtenden Abgabenbetrages, sowie zur Verhütung von
Defraudationen hinsichtlich ihres Betriebes und geschäftlichen Verkehrs der Kontrole
der Steuer-(Zoll.) Verwaltung, welche durch eine von dieser zu erlassende,
jedem Besitzer solcher Anstalten mitzutheilende und von diesem zu befolgende
nweisung geregelt wird.
Diese Kontrole wird für jedes Sahwert durch ein besonders zu errichtendes
oder zu bestimmendes Salzsteuer- Amt geübt. Die im F. 3. Absatz 2.
erwähnten Fabriken unterliegen der Kontrole des nächstgelegenen Steuer-(Loll-)
Amts.
K. 7.
Durch die im §. 6. gedachte Anweisung kann jeder Salzwerksbesitzer nach
näherer Anordnung der Steuerverwaltung verpflichtet werden:
1) dafür Sorge zu tragen, daß der Zugang zu den Siedegebäuden und
den Trockenräumen, sowie zu den Räumen, in welchen Steinsalz ausgeschieden
oder zerkleinert wird, leicht beaufsichtigt und durch scheren
Verschluß behindert werden kann;
2) die Salzmagazine so einzurichten, daß sie vor gewaltsamer oder heimlicher
Entfernung des Salzes genägend gesichert sind, und die zur An
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