744 II. Thätigkeit der Verwaltung.
behörde die Errichtung von sog. Simultan= oder paritätischen Schulen.
und die Umwandlung von Konfessionsschulen in solche gestatten.?) In dem
ehemaligen Nassau und in Baden haben alle Volksschulen gesetzlich den
Charakter von Simultanschulen,:) während in dem Großherzogthum Hessen
die Simultanschulen zwar gesetzlich die Regel bilden sollen, die vorhandenen
konfessionellen Schulen aber solange bestehen bleiben, als nicht von der politischen
Gemeinde und den Schulvorständen der betheiligten Konfessionsgemeinden
die Vereinigung zu gemeinsamen Schulen beschlossen wird. )
II. Da, wo die Schullast der politischen Gemeinde obliegt, sind die
Schulen Gemeindeanstalten, deren Herstellungs= und Unterhaltungskosten
von der Gemeinde aufzubringen sind, soweit nicht besondere hierfür bestimmte
Stiftungen vorhanden sind. ) — Besondere Schulgemeinden be-
1) Simultan= oder paritätische Schulen sind solche, in welchen prinzipiell Lehrer und Schüler
aller Bekenntnisse Anstellung und Aufnahme finden, an welchen aber der Religionsunterricht für die
Schüler eines jeden Bekenntnisses getrennt durch Lehrer, welche der betreffenden Konfession angehören,
ertheilt wird. Hiervon ist wohl zu unterscheiden die sog. Kommunalschule, in welcher der
Unterricht ausschließlich auf weltliche Unterrichtsgegenstände beschränkt ist, während die Ertheilung
des Religionsunterrichts den Kirchengemeinschaften überlassen und die Theilnahme an demselben
nicht durch Staatsgesetz vorgeschrieben ist. Das System der Kommunalschule existirt in Deutschland
nicht.
2) Das Preuß. Allg. 2 R. enthält über den konfessionellen Charalter der Volksschulen keine
ausdrückliche Bestimmung, aber es hat auch den damals bestehenden Zustand, nach welchem die
Volkeschulen einen konfessionellen Charakter tragen, nicht abgeändert und die Fortdauer desselben
in II. 12, § 30 ausdrücklich für zulässig erklärt. Da nach der Instruktion v. 30. Okt. 1817, §5 18
den Regierungen die Aussicht und Verwaltung des gesammten Elementarschulwesens und insbes. die
Befugnis. Schulsozietäten einzurichten und zu vertheilen, übertragen ward, so haben hiernach auch
die Regierungen das Recht, da, wo sie es für nothwendig erachten, die Errichtung von Konfessions.
schulen vorzuschreiben, sowie die Vereinigung von konfessionell getrennten Schulsozietäten zu gemischten
und die Errichtung von Simultanschulen anzuordnen. Die Verwaltungspraxis hat mehrfach
gewechselt und hat die Umwandlung von Konfessionsschulen in Simultanschulen bald zu befördern.
bald zu hindern gesucht. Vgl. Gneist, Die Konfessionelle Schule. 19369; Derselbe, Die Simultanschule.
1880. Siehe ferner Geschichtliche Darstellung des Verfahrens der Preuß. Unterrichts.
verwaltung bei Einrichtung der Volksschulen u. s. w. (unter Benutzung der Alkten des Ministeriums
1878. — Gegen die Schrist von Gneist ist gerichtet Claisen, De schols confessionali jure
Borussico probata (Bonnse 1870). — Elsaß--Lothr., Ges. v. 15. März 1850, Art. 15.
§ 5. — In Bayern sollen nach der V. v. 26. Aug. 1883 die Volksschulen in der Regel konfessionelle
sein. Nur ausnahmsweise, wenn zwingende Gründe vorliegen, können auf Antrag der
Gemeindebehörde und nach eingeholtem Gutachten der kirchlichen Oberbehörden klonfessionelle Schulen
in konfessionell gemischte umgewandelt werden. Gegen den Beschluß der Kreisregierung konn sowohl
von den Betheiligten wie von der kirchlichen Oberbehörde Beschwerde an das Ministerium eingelegt
werden (5 7, 14).
3) Nassau. Schuledikt von 1817, § 12; Baden, 56. 24 a (nach dem Ges. v. 18. Sept.
1876. Art. 1. III). Doch ist nach beiden Gesetzen bei Besetzung der Lehrstellen auf das religiöse
Bekenntmis der Schulkinder thunlichst Rücksicht zu nehmen. Wenn die Kinder verschiedenen Bekenntnissen
angehören und die Schule mit mehreren Lehrern besetzt ist, so soll ein Lehrer dem Bekenntnis
der Minderheit angehören.
4) Hessen, Ges. v. 1874, Art. 5, 8, 9.
5) In dem rechtsrhein. Bavern besteht jedoch die Bestimmung, daß zu Gemeindeumlagen
für Schulen, die für Angehörige einer Konfession ausschließlich bestimmt sind, Mitglieder anderer
Konfessionen nicht beizuziehen sind. Umlageges. v. 22. Juli 1819. Art. 5; Gem. v. 1869.
Art. 206. — In allen Staaten wird den zur Tragung der Schullast unvermögenden Gemeinden
ein Zuschuß aus Staats= oder Kreismitteln gewährt. Doch ist nur in Baden den Gemeinden ein
