— 1239 —
BetragDarunter
72 Ausgabe. für künftig
2 1970. wegfallend.
5
Uebertrag . 11,191,928. 47,701
Imtsgerichle im Departement des Appellationsgerichle
in
33.Besoldunnen . . .. . . .. 648,319 3,324
34.] Andere persönliche Ausgagen 30,520 —
35.] Sächliche Ausgagen . . ... 28,451 —
Artis- und Amtsgerichle in den Candestheilen, in denen die
Verordnungen vom 26. Juni 1867. Gesetzeskrast haben.
36. Vesoldungen ........................................ 1,049,377 125,702
37. Andere persönliche Ausgaben . .. 66,328. 13,718
38.]Sächliche Ausgaggen . . 77,550 —
Stadtgericht und sonstige Gerichlsbehörden erster Inslan;
in Franksurt a.
39. Vesoldungen ................................... 55,800 257
40. Andere persönliche Ausgaen . . ... 5,000 —
11./Sächliche Ausgagenn 7,100 —
Allgemeine Ausgaben.
42.Kriminalkosten . . . .. 1,654,500 —
43.Baare Auslagen und andere Ausgaben in Parteisachen. 969,627 —
44.Porto und Auslagen für Postsendungen und Postbestellun-
en in Parteisachen, soweit solche bisher unter porto-
Frriem Rubrum oder frankirt abzulassen waren . 930,135 —
45. s Sonstige Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . .. .. . . . . . . . .. 67,700 —
46. s Unterhaltung der Justizgebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 84, 400 —
47.Justiz-Offizianten-Wittwenkase ... 21,300 —
Summe V. . . . .. 17/|188,335 190,702
VI. Ministerium des Innern.
Ministerium.
6. Vesoldungen ........................................ 103,250 3,000
2./ Andere persönliche Ausgaeeen 19,000 —
3.Saächliche und vermischte Ausgaben . . . .. 9,300 —
4. Unterhaltung der Dienstgebäude, des Gartens und der
Mobilien......................................... 2,000
Seite 133,550 3,000
(Nr. 7560.) 166“