X

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1870.

 

Datum
des
Gesetzes  ꝛc.

Ausgegeben
u

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.

bes

Gesetzes.

Seite.

 

1870.
2.  März.

 

1870.
15.  Märgz.

19.  —

24.  —
24.  —

30.  —

30.  —

22.  —

30.  —

30.  —

 

Gesetz,  betreffend  die  Gebühren  und  den  Geschäftsbereich
  der  Rechtanwalte  für  die
Bezirke  der  Appellationsgerichte  in  Kassel,
Kiel  und  Wiesbaden.

Konzessions-  und  Bestätigungs-Urkunde,  betreffend
den  Bau  und  Betrieb  einer  Zweigbahn  von
Fröndenberg  nach  Menden  durch  die  Ber-Lüch-Märtiche
  Eisenbahngesellschaft,  und  einen

achtrag  zum  Statut  der  letzteren.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genechmigung
  des  revidirten  Statuts  der  Korporation
  der  Kaufmannschaft  zu  Berlin  vom
26.  Februar  1870.

Gesetz,  betreffend  die  Gerichtskosten  im  Bezirke
  des  Appellationsgerichts  zu  Wiesbaden.

Gesetz,  betreffend  die  Gerichtskosten  im  Bezirke
  des  Appellationsgerichts  zu  Kassel.

Sert  betreffend  die  Deckung  der  im  Jahre  1870.

erforderlichen  Ausgaben  zur  weiteren  Vervollständigung

  und  besseren  Ausrüstung  von
Staatseisenbahnen.

Gesch-  betreffend  einen  Zusatz  zu  dem  Gesetze  vom

17.  Februar  1868.  wegen  Aufnahme  einer
Anleihe  von  40  Millionen  Thaler  zur  Deckung
von  Vorschüssen  für  Eisenbahnanlagen,  zur
Beschaffung  von  Betriebsmitteln  für  bereits
bestehende  Eisenbahnen  und  zur  Erweiterung
des  Eisenbahnnepes.

Gesetz,  betreffend  die  Rheinschiffahrtsgerichte.



Gesetz,  betreffend  die  Einführungsbestimmungen
zum  Allgemeinen  Deutschen  Handelsgesetzbuch
  für  das  Jadegebiet  und  die  Cmführung
  verschiedener  seerechtlicher  Vorschriften
in  dasselbe.

Gesetz,  betreffend  Abänderungen  des  Gesetzes  vom
17.  Februar  1868.  (Gesetz=  Samml.  S.  71.)
über  die  Aufnahme  einer  Anleihe  von  40  Millionen
  Thaler  zu  Bedürfnissen  der  Eisenbahnverwaltung.


 

18.

 

7611.

7617.

7610.

7621.

7622.

7627.

7628.

7618.

7629.

7630.

 

157-160.

175-176.

156.

193-202
202.208.

v245.247.

247.

177-187.

248-249.

250.