VI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1870.
Datum
des
Gesetzes rc.
Ausgegeben
zur
Berin.
JIn h a l t.
Nr.
bes
Stäcks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1870.
15. Janr.
24. —
1870.
23. Febr.
4. Märgz.
23. —
s. März.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des
Rechts zur Erhebung eines Chausseegeldes zum
14fachen Betrage der Sätze des für die Staats.
Chausseen geltenden Tarifs 2c. an die Ge-
meinden Schönholthausen und Schlipp-
rüthen, im Kreise Meschede des Regierungs.
bezirks Arnsberg, in Bezug auf die von ihnen
ausgebaute Kommunalstraße von Haus Ba-
menohl an der Lenne- Staatsstraße bis zur
Amtsgrenze zwischen Serkenrode und Eslohe.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den
haber lautender Kreis-Obligationen des
Lebuser Kreises im Betrage von 200,000 Tha-
lern, II. Emission. "
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In.
baber lautender Kreis-Obligationen des
chrodaer Kreises im Betrage von 32,000
Thalern, II. Emission.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge-
nehmigung der von der #tbensversicherungs
geselischafs „Friedrich Wilhelm“ zu Berlin
beschlossenen Statuländerungen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung
der Beschlüsse des Engeren Ausschusses der
Kur- und Neumärkischen ritterschaftlichen
Kredit = Verbundenen wegen Ausgabe und
Amortisation vier einhalb prozentiger Kur- und
Neumärkischer Neuer Pfandbriefe.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge-
nehmigung der Abänderungen der §. b. 12.
15. und 18. des Statuts der O„Qtiengesellschaft
Ravensberger Volksbank“ mit dem Sitze
zu Bielefeld.
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber
lautender Obligationen der Stadt Bochum
im Betrage von 250,000 Thalern. .
Allerhoͤchster Erlaß, betreffend die Verleihung
der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
Unterhaltung der Kreis-Chausseen: a) von
der Quedlinburg- Croppenstedter Staatsstraße
unweit Quedlinburg bis zum Dorfe Gaters-
leben, b) von Aschersleben bis zur Candesgrenze
in der Richtung auf Mehringen) c) von Schade-
leben nach Cochstedt, d) von Aschersleben über
ilsleben nach Königsaue, im Kreise Aschers.
leben des Regierungsbezirks Magdeburg.
e
7589.
7600.
7582.
(mit Anl.)
7579.
7590.
7601.
c3.
101-101
123-126.
64.
70—72.
67.
94-99.
127.
