Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1871. (62) 

VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1871.

 

Datum  zsgegeben
des

Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

In  h  al  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
bes
Gesetzes.

Seite.

 

1871.
2.  März.

14.  —
22.  —

22.  —
29.  —

 

1871.
21.  Mätz.

1.  April.
21.  März.

1.  April.

22.  —

21.  —

21.  —
22.  —

7.  Oktbr.

 

Gesetz,  betreffend  die  Indemnitäts-Ertheilung
  in  Bezug  auf  die  Ausführung  des  Gesetes
  vom  9.  März  1867.  und  die  Feststellung
der  nach  Maßgabe  des  Gesetzes  vom  19.  März
858  zu  deckenden  Ausgaben  aus  dem  Jahre

Geset,  betreffend  einige  Abänderungen  der  Wegegesetzgebung
  in  der  Provinz  Hannover.

Gesetz,  betreffend  die  Ausführung  des  Bundesgesetzes
  über  den  Unterstützungswohnsit.

Gesetz,  betreffend  den  Bau  einer  Eisenbahn  von
Hanau  nach  Offenbach,  die  Herstellung  einer
Verbindungskurve  zwischen  der  Frankfurt.
Offenbacher  und  Main-Neckar  Bahn,  die
Anlage  eines  zweiten  Geleises  auf  einer  Strecke
der  Prankfurt.  Offenbacher  Eisenbahn  und  den
Ankauf  des  Großherzoglich  Hessischen  Theils
dieser  Bahn,  sowie  die  Vermehrung  des  Betriebsmaterialt
  der  Staatsbahnen.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
der  Uebernahme  der  Kommunal.-  Chaussee
von  Bünde  nach  Südlengern  im  Kreise
Herford  in  die  Unterhaltung  des  Kreises  und
die  Verleihung  des  Rechtes  zur  Chausseegeld-Erhebung
  nach  den  Bestimmungen  des  für  die
Staats-Chausseen  geltenden  Chausseegeld-Tarifs.

Gesetz,  betreffend  das  Expropriationsverfahren
  in  der  Provinz  Hannover  und  im
Gebiete  der  vormals  freien  Stadt  Frankfurt
  a.  M.  «

Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  des  -  643.  des
zweiten  Titels,  zweiten  Theiles  des  Allgemeinen
Landrechts.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Stiftung  eines

erdienstkreuzes  für  Frauen  und  Jungfrauen.


Urkunde  über  die  Stiftung  des  Verdienstkreuzes
  für  Frauen  und  Jungfrauen.
Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung
det  Statuts  ween  Versicherung  von  Mobilien
bei  der  landschaftlichen  K##u  erversiche.
rungs-Gesellschaft  für  Westpreußen,

nebst  Statut.

Bsschüs  der  Generalversammlung  des  land-96
  gsclichen  Kreditvereins  in  der  Provinz

osen.

 

1

31.

 

7793.

7796.
7794.

7797.

7798.

7800.

7801.
7805.

7886.
(Anl.)

 

129.

153-154.
130-151.

154-155.

162.

155-156.

167.
158.

158-159.
163-172.