Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1876. (67)

 

 

Betrag  Darunter
——  Ausgabe.  für  künftig
.  2  1876.  wegfallend.
*
Mark.  Mark.
Joll-  und  Steurrerhcbung  und  Kontrole.
1—5.  Besoldunen  ..  ..  .  .  ..  13,149,758  81,667
6.  Zu  Wohnungsgeldzuschüssen  für  die  Beamten  1,200,000  —
7—8.  Andere  persönliche  Ausgabgen  482,824  —
9—11.SächlicheAusgaben..·..·..........................  2,490,636  —
SummeKapite18..»»  17,323,218I  81,667
9«  Allgemeine  Ausgaben.
1.  Zu  außerordentlichen  Remunerationen  und  Unterstützungen
für  die  Zoll-  und  Steuerbeamten,  mit  Ausschluß  der
Beamten  bei  den  Provinzial-Verwaltungen  486,300  —
2.  Zu  Unterstützungen  für  ausgeschiedene  Beamte,  sowie
zu  Pensionen  und  Unterstützungen  für  Wittwen  und
Waisen  von  Beamen  600,000  —
3.  sDispositionsfonds  zu  unvorhergesehenen  kleinen  Ausgaben
  für  die  Provinzial-Steuerbehörden  2,400  —
4.  Zur  Unterhaltung  von  Dienstgebäuden  mit  Ausschluß
rößerer  Neubauten,  sowie  zur  Anschaffung,  Unter-Raltung
  und  Ausrüstung  der  Fähren  und  aller  Wasserfahrzeuge,
  welche  nicht  zu  den  Zollkreuzern  und  Wachtschiffen
  gehören  ....  ..  ..  .....  ..  .  ...  .  .  .  ....  .  ..  .  .  ..  483,000  —
5.  JZur  Anschaffung,  Unterhaltung  und  Ausrüstung  der
Zollkreuzer  und  Wachtschiffe  .  .  ...  40,200  —
6.  Zu  Umzugskosten  und  Mieths-Entschädigungen  bei  Versetzunnen
  .  ....  .  .  .  ..  126,600  —
7.Zu  Prozeßkosteen  .  ..  .  ...  9,000  —
8.  JZu  vermischten  Ausgaben  (einschließlich  der  Ausgaben
aus  den  in  Franksan  a.  O.  erhobenen.  Meßabgaben)  91,020  —
9.  Zur  Bewaffnung  der  Grenz=  und  Steueraufseher  und  ·
zurUnterdrüungdesSchleichhandclö............  4,650  —
Summe  Kapitel  9  1,843,I70
Summe  Kapitel  6.  bis  9  21/195,000
10.  Lotterie.
1.  Besoldunen  .  .  .  .  ...  .  .  ..  45,300  —
la-ZuWohnungsgeldzuschüssenfürdieBeamten-.......  7,200  —
2—3.AnderepeksönlicheAusgaben........................  4,614  —
4.  Seächliche  Ausgahbenn  .  .  .  ..  30,786  —
Summe  Kapitel  10  87,900|  —