Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1876. (67)

(Nr.  8452.)  Tarif,  nach  welchem  die  Abgaben  für  die  Benutzung  des  Winterhafens  in  Memel
zu  erheben  sind.  Vom  24.  Juli  1876.
A,  Hafengeld  wird  entrichtet:
I.  von  Schiffen  für  jedes  Kubikmeter  Netto-Raumgehalt:
1)  von  Seeschiffen

a)  mit  Lodnnnnnnngggagaa  .  ......  2  P.
b)  mit  Ballast  oder  ler.  1
2)  von  Binnenfahrzeugen,  beladen  oder  unbeloaden  1

Anmerkung.  Die  Sätze  zu  I.  1.  und  2.  find  zu  entrichten  für  jede
dreißigtägige  Benutzung  des  Winterhafens)  wobei  jede  angefangenen
30  Tage  ga  voll  gerechnet  werden.  Verweilt  ein  Fahrzeug  über
90  Tage  im  Winterhafen,  so  bleibt  es  für  die  fernere  Beil
Abgabe  befreit.

II.  von  Prahmen  für  jeden  Tag:
a)  belden  .  ..  5  Pf.
b)  ler  ».................  2s

III.  von  Balken  und  Rundholz  jeder  Art:

1)  wenn  sie  zur  Ladung  eines  im  Wierbafen  liegenden  Schiffes
bestimmt  sind,  bei  einer  Anzahl  von  mehr  als  Einhundert  zu
derselben  Ladung  gehörigen  Hölzer,  für  jedes  über  Einhundert
vorhandene  Stück  für  jeden  gccgg  .  ...  1

2)  in  allen  anderen  Fällen  für  jedes  Stück  und  für  jeden  Tag.2

A#merkung.  Die  Sätze  zu  II.  und  III.  gelten  nur  für  die  ersten
30  Tage  der  Lagerung  im  Winterhafen.  Fur  jeden  Tag  nach  Ablauf
dieser  Frist  ist  eine  Abgabe  von  der  doppelten  Ht  des  entsprechenden
Tarissatzes  zu  entrichten.

von  der

Befreiungen.

Von  Entrichtung  der  Abgabe  sind  befreit:

1)  Fahrzeuge,  sowie  Balken  und  Rundholz,  welche  Königliches  oder  Eigenthum
  des  Deutschen  Reiches  oder  des  Preußischen  Staates  sind;

2)  Boote  und  Handkähne,  welche  zu  den  der  Abgabe  unterliegenden  Schiffen
gehören;

3)  Prahme,  welche  Behufs  Beladung  oder  Entlöschen  der  dort  liegenden
Schiffe  in  den  Winterhafen  kommen.  3
u-