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Georg Meyer, ordentl. Professor der Rechte an der Universität Jena. Die
staatsrechtliche Stellung der deutschen Schutzgebiete.
Leipzig, Verlag von Duncker und Humblot. 1888. 233 S.
An den Erlass des Reichsgesetzes betr. die Rechtsverhältnisse der deutschen
Schutzgebiete vom 17. April 1886 hat sich eine schon ziemlich umfangreiche
juristische Literatur geknüpft, deren hauptsächlichste Erscheinungen
in der Einleitung des vorliegenden Werkes angegeben sind. Dieses selbst ist
erst nach der Publikation des das eben genannte abändernden Gesetzes vom
15. März 1888 erschienen und berücksichtigt dasselbe in eingehendster Weise.
Im Uebrigen verdient an dieser Stelle hervorgehoben zu werden, dass auch
K. v. STENGEL seine im Jahrgange 1887 der „Annalen des Deutschen Reiches“
erschienene Darstellung des deutschen Colonialstaatsrechts einer völligen Umarbeitung
im Anschluss an die Novelle von 1888 unterzogen hat und dabei
durch die hier interessirende Schrift zu einigen Modifikationen seiner früheren
Ansichten veranlasst worden ist (vgl. Annalen 1889, S. 1 bis 211).
Der Verfasser stellt sich die Aufgabe, die allgemeinen staatsrechtlichen
Beziehungen der deutschen Schutzgebiete zum Reiche zu entwickeln. Eine
eingehende Darstellung des in denselben geltenden Privat-, Straf- und
Processrechts will er ebensowenig geben, wie eine detaillirte Erörterung der
einzelnen für sie erlassenen Verordnungen. Demgemäss giebt G. Meyer zunächst
einen historischen Ueberblick über die Erwerbung der deutschen Schutzgebiete.
Die hierbei angeführten Daten beruhen zum Theil auf Mittheilungen
aus den Akten des Auswärtigen Amts und machen dadurch auf unbedingte
Zuverlässigkeit Anspruch.
Als Erwerbstitel wird die Occupation hingestellt, soweit es sich um die
völkerrechtliche Rechtmässigkeit des Erwerbes handelt. Mit Bezug
darauf mache es keinen Unterschied, ob unbewohntes oder das Gebiet
halbeivilisirter Stämme in Besitz genommen werde, bei denen sich eine, wenn
auch unvollkommene staatliche Organisation finde. Denn vom Standpunkte
der völkerrechtlichen Gemeinschaft seien auch die letzteren Gebiete res
nullius, also der Occupation durch jeden civilisirtten Staat unterworfen.
Trotzdem aber seien die mit den Häuptlingen abgeschlossenen Verträge nicht
bedeutungslos, da sie den Eingeborenen gegenüber den Erwerb der Oberhoheit
zu einem rechtmässigen machen, den anderen civilisirten Mächten
gegenüber dagegen ein Vorzugsrecht hinsichtlich der Occupation begründen.
Dieser letztere Punkt ist, nachdem für sämmtliche deutsche Schutzgebiete die
Uebernahme der Schutzgewalt proclamirt ist, von besonderer Bedeutung für
das Wituland. In allen übrigen Gebieten ist auch dem zweiten Erfordernisse
der völkerrechtlichen Occupation, thatsächlich Besitz zu ergreifen, durch Einsetzung
von Obrigkeiten Genüge geleistet. Auf Witu aber hat das Reich
durch die Erklärung seines Occupationswillens, der sich auf das vom Sultan
gestellte und vom Kaiser angenommene Schutzgesuch gründet, einen unbestrittenen
Rechtsanspruch gegenüber allen dritten Staaten erworben. Denn
