240 DHos denische Reich und seine einjelnen Glieder. (Oct. 8.)
der Regierung die Stütze sein sollen, um in anderer Richtung das
Nuder führen zu können, als noch vor wenig Jahren das Staatsschiff
steuerte.
Die „Prov.-Corr.“ gibi solhn gailuiseellung des Wahlresultates:
Conservative * 115, also 73 mehr,
Freiconservalive. . 35, 50, „ 15 mehr,
Centrim. 89, 96, „ 7 mehr,
Nationalliberalle 163, 105, „ 63 weniger,
Fortschrittltler 63, 34, „ 29 weniger,
Polen 1 19, " 1 zer
Keiner Fraction angehörig
(3u den 14 gehören 3 arühere Ninister l voransnchtlnh Ftctconfcr
vativer, 1 Gentrumemann, 2 Dänen und 7 Liherale von der Gruppe Löwe.)
ers beachtenswerth i das Resu ianr der Wahlen in den Provingen
Le l und Hannover. Jene, bisher fast ganz in den
Händen des Fortschritts, ist demjelben, nicht ohne wesentliche Beihilfe der
Negierung durch ihre Landräthe, entrissen worden und den Conservativen
zugefallen. Noch bedeutsamer ist der tolale Zerfall der Welfenpartei in
Hannover, wo allein die HH. Brüel und Windthorst durchgekommen sind;
dannover bildet fortan noch mehr als bisher den Kern der Nakionalliberalen.
3. October. (Bayern.) II. Kammer: Finanzgausschuß: zeigt
sich in seiner großen Mehrheit dem von der Regierung behufs Herabminderung
des Deficits vorgeschlagenen Gesetzentwurf betr. Erhöhung
des Malzaufschlags nicht sehr geneigt und beschließt mit 10 gegen
4 Stimmen, die Vorlage zurückzustellen, bis die Einnahmen und
Ausgaben des Budgets feststehen. Der Finanzminister erklärt, daß
dieser Beschluß seit seiner zweijährigen Geschäftsleitung sein erster
Mißerfolg sei, und daß er es sich überlegen müsse, ob er fortarbeiten
könne. Inzwischen ist die Frage noch unerledigt, ob der Finanzausschuß
diesen Vertagungsbeschluß von sich aus zu fassen berechtigt
oder ob darüber an das Plenum Vericht zu erstatten und von
diesem Beschluß zu fassen sei.
Der Finanzminister kämpft energisch gegen den Beschluß und legt
dabeie wiederholt die Fiuanglag des Staats eindringlich dar. Dabei wirft
er die Frage auf, ob es nicht andere Wege gebe, das Deficit zu decken.
Erklecklicheres liefere nur noch die Erhöhung der directen Steuern. Der
Minister habe eine Besteuerung des Branntweins in Angriff genommen;
dieselbe habe aber erhebliche Schwierigleiten, es müsse noch die Einvernahme
des Auteressenten erfolgen, um nichk einen blühenden Industriezweig zu
Grunde zu richten. Ihr Erträgniß schlage er auf 1½ Millionen an.
die direcken Steuern anbelange, so müßten sie, um ergiebig zu sein, recht
weite Kreise kreffen. Die Bemühnngen, die Kozitalrenieuten lergebiger zu
machen, scheiterten stets an der Natur des Capitals. Der Minister verbreitet
sich alsdann über die 4 in Vorbereitung befindlichen neuen Sieuergesegentwürfe;
dieselben beträfen folgende Steuerarten: 1) Haus= und Grun
steuer; die Grundsteuer bleibe unverändert; bei der Haussteuer würde besonders
die bisherige Steuerbefreiung der Neubauten be eseitigt. Diese Steuern
