Full text : Ausgewählte Urkunden zur deutschen Verfassungsgeschichte seit 1806. II. Teil: seit 1867. (2)

25.  Reichs-Münzsgezetz  1873.  83

bildet  die  Mark,  wie  Solche  durch  8  2  des  Gesetzes  vom  4.  Dezember
  1871,  betreffend  die  Ausprägung  von  Reichsgoldmünzen
(Reichsgesetzbl.  8.  404)  festgestellt  worden  ist.

Der  Zeitpunkt,  an  welchem  die  Reichswährung  im  gesamten
Reichsgebiete  inkraft  treten  Soll,  wird  durch  eine  mit  Zustimmung
des  Bundesrates  zu  erlasSende,  mindestens  drei  Monate  vor  dem
Lintritt  dieses  Zeitpunktes  zu  verkündende  Verordnung  des  Kaisers
bestimmt.  Die  Landesregierungen  Sind  ermächtigt,  auch  vor  diesem
Zeitpunkte  für  ihr  Gebiet  die  Reichsmarkrechnung  im  Verordnungswege
  einzuführen.

Art.  2.  Ausser  den  in  dem  Gegetze  vom  4.  Dezember  1871
|  val.  oben  Nr.  17|  bezeichneten  Reichsgoldmünzen  Sollen  ferner
ausgeprägt  werden  Reichsgoldmünzen  zu  fünf  Mark,  von  welchen
aus  einem  Pfunde  feinen  Goldes  279  Stück  ausgebracht  werden.
Die  Bestimmungen  der  88  4,  5,  7,  8  und  9  jenes  Gesetzes  finden
auf  diese  Münzen  entsprechende  Anwendung,  jedoch  mit  der  Massgabe,
  dass  bei  denselben  die  Abweichung  in  mehr  oder  weniger
im  Gewicht  (8  7)  vier  Tausendteile  und  der  Unterschied  zwischen
dem  Normalgewicht  und  dem  Passgiergewicht  (8  9)  acht  Tausendteile
  betragen  darf.

Art.  3.  Ausser  den  Reichsgoldmünzen  Sollen  als  Reichsmünzen
  und  zwar

1)  als  Silbermünzen:  Fünfmarkstücke,  Zweimarkstücke,  Einmark-Stücke,

  Fünfzigpfennigstücke  und  Zwanzigpfennigstücke,

2)  als  Nickelmünzen:  Zehnpfennigstücke  und  Fünfpfennigstücke,
3)  als  Kupfermünzen:  Zweipfennigstücke  und  Einpfennigstücke
nach  Massgabe  folgender  Bestimmungen  ausgeprägt  werden.

S  1  Bei  Ausprägung  der  Silbermünzen  wird  das  Pfund
feinen  Silbers  in  20  Fünfmarkstücke,  50  Zweimarkstücke,  100  Einmarkstücke,
  200  Fünfzigpfennigstücke  und  in  500  Zwanzigpfennig-Stücke
  ausgebracht.

Das  Mischungsverhältnis  beträgt  900  Teile  Silber  und  100
Teile  Kupfer,  80  dass  90  Mark  in  Silbermünzen  )J.  Pfund  wiegen.

Das  Verfahren  bei  Ausprägung  dieser  Münzen  wird  vom
Bundesrat  festgestellt.  Bei  den  einzelnen  Stücken  darf  die  Abweichung
  im  mehr  oder  weniger  im  Feingehalt  nicht  mehr  als  drei
Tausendteile,  im  Gewicht  mit  Ausnahme  der  Zwanzigpfennigstücke
nicht  mehr  als  zehn  Tausgendteile  betragen.  In  der  Masse  aber
müssen  das  Normalgewicht  und  der  Normalgehalt  bei  allen  Silbermünzen
  innegehalten  werden.

S  2.  Die  Sibermünzen  über  ein  Mark  tragen  auf  der  einen
Seite  den  Reichgadler  mit  der  Ingschrift  „Deutsches  Reich“  und
mit  der  Angabe  des  Wertes  in  Mark,  Sowie  mit  der  Jahreszahl
der  Ausprägung,  auf  der  anderen  Seite  das  Bildnis  des  Landesherrn,
  bezielungsweise  das  Hoheitszeichen  der  freien  Städte  mit
einer  entsprechenden  Umschrift  und  dem  Münzzeichen.  Durchmesser
  der  Münzen,  Begchaffenheit  und  Verzierung  der  Ränder
derSelben  werden  vom  Bundesrate  festgestellt.

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