Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1883. (74) 

44  Einsitzrecht  —  Einwilligung.

Anspruch  genommenen  Kaution  angegeben  werden?  XI,
77.  Exceplio  doli  generalis.  XVIII,  107.  Excoplio  indebili.
  XVIII,  255.  Beweis  bei  derselben.  XX,  398.  Exceplio
  laudalionis.  XVI,  274.  Kxceplio  levilatis.  XV,
263.  Exccplio  non  achmpleti  contracius;  deren  Verwerfung
  wegen  des  Fehlers  der  Allgemeinheit.  XI,  352.  Exreplio
  non  (rilc)  ackimpleti  contractus:  Verschiedenartigkeit
der  Beziehungen,  unter  welchen  ihre  Wirksamkeit  in  Frage
kommen  kann.  XVII,  235.  Exceplio  non  adimpleli  und
non  rile  adimpleli  contractus:  Beweislast.  XIII,  408.  Exceplio
  non  numeralae  pecuniac,  als  Bewelseinrede  betrachtet.
  XII,  339.  Deren  Aufhebung  durch  nachträgliche
stilschweigende  Schuldanerkennung.  XV,  38.  Wird  der
Kläger  im  Exekutivprozesse  durch  die  einem  noch  nicht
zweijährigen  Schuldscheine  opponirte  Exc.  u.  n.  p.  immer
gezwungen,  den  Exekutivprozeß  fallen  zu  lassen  und  im
ordentlichen  Prozesse  klagend  aufzutreten?  XVIII,  282.
Exc.  non  num.  pec.,  der  Hypothekzinsklage  rrigrenge
setzt.  XII,  341.  Exceplio  obscuri  libelli.  XVII,  289.
Exceplio  Dauliana.  gegen  Hypothekbestellung.  XIV,
XIX,  296.  Die  Exc.  Pauliana  kann  vom  Kontradiktor
nicht  vorgeschützt  werden.  XI,  205.  Exceplio  rei  judicalac.
  XIII,  253.  Exceplio  rei  venchlae  el  traditac.  XVIII,
109,  174.  Erceplio  Senal  XlII,  139.

Einst  ßrecht.  XI,  70.

Einspruch:  gegen  die  Zumuthung  theilweiser  Abtretung:
Zeitpunkt  hiezu  im  Enteignungsverfahren.  XVIII,  759.
Linspuch  und  Berufung  im  Strafverfahren.  xvi,  *1,

Einstandskapitalien:  als  Ezekutionsoblert.  XIV,  313.
Einstandsrecht,  s.  Näherrecht.
Ein  Kellung:  Zuständigkeit  für  die  Verfügungen,  welche
nach  sich  zieht.  XVI,  11.
**p•  des  Staatsanwaltes  gegen  Einstellung  des
Strafverfahrens  wegen  Verbrechens  und  Verweisung  wegen
  Vergehens.  XVII,  268,  288.  Durch  Einstellung  des
Strafverfahrens  bezüglich  eines  Reates  wird  die  durch
Prävention  begründete  Kompetenz  nicht  geändert.  XVIII,
241.  Durch  Einstellung  des  Strafverfahrens  wird  die
nachträgliche  Einschreitung  der  Polizeibehörde  nicht  ausgeschlossen.
  XVI,  177.  Der  oberste  Gerichtshof  erkennt
über  Einstellung“  des  Straf#erfahrens  in  geheimer  Sitzung.
  XIX,  46.  inen  n  eerfabrens  in  Auf-1


Eintrag  in  das  Hp.-Buch,  s.  Hypothekenbuch.
Ei##gns:  durch  längere  Nichtbeantwortung  eines
Briefes  381.  Val.  auch  Konsens.