Gesetzsammlung

Fuͤrstlich  Reußischen  Lande  jüngerer  Linie.

D2%%.  98.

 

A  240.  Miisteiah=  Berordenng.  vom  2.  August  1840,  die  Ausdehnung  des  für  das  Fürsienihum
ue  chenden  Stenerkrerineglemen#s  auf  ben  gauzen  Uininn  des  Fürstenihumo  Neuß
r  (Publieirt  im  Amis=  und  Verordnungsklate  Nr.  32.)

Zu  Herstellung  wünschenswerther  Gleichmähigkeit  in  der  Besolgung  derjenigen  Grundläe,
  welche  bei  Verwilligung  von  Steuerkredit  für  die  Emosfänger  jzollpflichtiger  Waaren
oder  die  Jnhaber  größerer  Branneweinbrennereien  zu  beobachten  sind,  wird  mir  Höchster  Genehmigung
  Sr.  Durchsaucht  des  Fürsten  das  fär  das  Fuͤrstenthum  Gera  bestebende  desfallsige
  Regulativ,  wie  dasselbe  in  Ro.  19.  des  Amts-  und  Nachrichtsblattes  v.  J.  1835  abgedruckt
  ist,  in  Nachstehendem  mit  der  Bestimmung  veroͤssentlicht,  daß  dieses  Regulativ  mit
dem  Tage  der  ersolgten  Publikarion  gegenwärtiger  Verordnung  für  den  ganzen  Umfang  der
Fuͤrstlich  Reußischen  Lande  j.  L.  in  Krast  tritt;  und  haben  sich  desihalb  dle  einzelnen  Zollund
  Steuerbehörden  nach  demselben  von  jeer  ab  allenthalben  zu  richeen.

Gera,  am  2.  August  1840.

Furstlich  Reuß-Plauisches  Ministerium  das.
von  Bretschneider.
Schlick.

.  1.

Das  Recht,  eine  Gestundung  der  nach  dem  Zollgesetze  und  nach  dem  Gesetze,  die
Branntweinsabrikakton  betressend,  zu  entrichtenden  Abgaben  zu  verwilligen,  steher  blos  Fürstlicher
  Regierung  zu.  Die  einjelnen  betressenden  Steuerämter  haben  daher  sedes  deshalb  bei
ihnen  angebrachte  Gesuch  mitrelst  gurachtlichen  Berichts  an  die  bezeichnece  Behörde  vorzulegen.

*.  2.
Nur  Kaufleuten,  Fabrikunternehmern  und.  Handelskonzessionisten,  welche  kaufmännische

Ausgegeben  mit  dem  Auus=  und  eembi  Nr.  45.  1
am  7.  Nevemtber  1810.