Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1888. (79) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1888.

 

Datum
des

Gesetzes  ꝛc.

Ausgegeben

zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1888.
14.  März.

19.  —

!1

1#

1

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—

 

19
22

1

1888.
22.

Juni.

April.

7.  Juni.

März.

22.  Juni.

.  April.

Mai.

7.  August.

Oktbr.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  des  Enteignungsrechts
  zur  Erwerbung  derjenigen
Grundflächen,  welche  behufs  Regelung  der
Abwässerungsverhältnisse  der  Treeneniederung
  für  eine  dritte  Entwässerungsschleuse
und  für  ein  neues  Unterthor  in  der  Treene
bei  Friedrichstadt  im  Kreise  Schleswig,  sowie
zur  Regulirung  anschließender  Uferstrecken  seitens
des  Staats  erforderlich  sind.

Privilegium  wegen  eventueller  Ausfertigung  auf
den  Inbaber  lautender  Auleihescheine  der
Stadt  Kreuzburg  O.-S.  bis  zum  Betrage
von  125  00  Mark  Reichswährung.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Anleihescheine  der  Stadt  Düsseldorf
  im  Betrage  von  4  000  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Betheiligung  Seiner
Kaiserlichen  und  Königlichen  Hoheit  des  Kronprinzen
  an  den  Regierungsgeschäften.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.
eignungsrechts  an  die  Firma  L.  Wessel
zu  Bonn  bezüglich  der  zum  Bau  einer  dem
öffentlichen  Verkehr  dienenden  Anschlußbahn
von  dem  Güterbahnhofe  zu  Bonn  nach  ihrer
in  Poppelsdorf  belegenen  Porzellanfabrik  erforderlichen
  Grundstücke.

Verordnung,  betr.  die  Juständigkeit  der  Verwaltungsgerichte
  und  den  Instanzenzug  für
Streitigteiten,  welche  nach  reichsgesetzlicher
Vorschrift  im  Verwaltungsstreitverfahren
zu  entscheiden  sind.

Statut  für  den  Schartau-Blumenthal-Pareyer
  Deichverband.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
zu  Schönwald  im  Kreise  Rosenberg  O.-S.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
zu  Meerfeld  im  Kreise  Wittlich.

Statut  für  die  Ent-  und  Bewässerungsgenossenschaft

  Kaisersesch  1  zu  Kaisersesch
  im  Kreise  Cochem.

 

 

7

31.

2•

 

9261.

9267.

 

229.
Nr.  3.

—

Nr.

G□J

136.
Nr.  2.

74.
Nr.  6.
Nr.  8.

256.
Nr.  1.

32.
Nr.  1.