VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

 

Datum
des

Gesetzes  rc.

 

9VMI  J.
r  Wlrli-  D  #
zu
Berlin.

Jnhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1889.
2.  Dezbr.

4%
l

 

1890.
14.  Febr.

15.  März.

14.  Febr.
14.

14.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Neidenburg  für  den  Bau  der  Auschlußchausseen
  von  der  Neidenburg.  Soldauer  Chaussec
nach  dem  Bahnhofe  Groß-Koslau  und  von
der  Neidenburg.  Hohensteiner  Chaussee  nach  dem
Bahnhofe  Guklfeld.

Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungsgenossenschaft
  zur  Melioration  des  Vechtethals
  in  den  Gemeinden  Wettringen  und
Welbergen  im  Kreise  Steinfurt.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Viersen  bezüglich  der  zur  Erweiterung  des
städtischen  Begräbnißplatzes  erforderlichen
Grundstückstheile.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verlängerung  der
Frist  für  die  Herstellung  der  Eisenbahn  von
Eckernförde  nach  Kappeln.

Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungshenossenschaft
  des  Ourthals  II  zu  Schönberg
  im  Kreise  Malmedy.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts,
  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Leobschütz  für  die  von  demselben  zu  bauenden
Chausseen  von  Hohndorf  nach  Wanowitz  und
von  Bladen  nach  Löwitz.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  dem  Kreise  Hadersleben  auf
Grund  der  Allerh.  Privilegien  vom  20.  Mai
1874,  4.  Mai  1878,  31.  Oktober  1881  und
27.  September  1883  ausgegebenen  Anleihescheine
  von  4  auf  3½  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Vermehrung  des  Grundkapitals
  der  Eisern-  Siegener  Eisenbahngesellschaft
  durch  Ausgabe  weiterer  Stamm.
aktien  im  Betrage  von  200  000  Mark.

 

 

 

 

10.
Nr.  6.

10

Nt.7.

29.

Nr.  5.

11.
Nr.  8.
11.
Nr.  9.
11.
Nr.  10.

1I.
Nr.  11.

11.
Nr.  12.