Chronologische  Uebersicht
der  in  der  Gesetz-Sammlung  fuͤr  die  Koͤniglichen  Preußischen  Staaten

vom  Jahre  1895

enthaltenen  Gesetze,  Verordnungen  2c.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1892.
5./15.  Nov.

1894.
16.  Janr.

24.  April.

—2

August.

d
2

.Septbr.

1895.
26.  April.

30.  Juli.

23.  Septbr.

23.  März.

28.  Janr.

 

 

Staatsvertrag  zwischen  reußen  und  Lugemburg,
  betr.  den  Beitritt  Luxemburgs  zum
Vertrage  wegen  Regelung  der  Lachsfischerei
im  Stromgebiete  des  Rheins  vom  30.  Juni
1885,  und  r  Regelung  der  Fischereiverhältnisse
  der  unter  der  gemeinschaftlichen
Hoheit  beider  Staaten  stehenden  Gewässer.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Lippe
wegen  Herstellung  einer  Eisenbahn  von
Schieder  nach  Blomberg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Amtsverband
  Ibbenbüren  im  Kreise  Tecklenburg
für  die  von  ihm  gebaute  Chaussee  von  der
Stadt  Ibbenbüren  bis  zur  Grenze  der  Gemeinde
Ledde

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb
einer  Eisenbahn  von  Cöln  längs  dem  Vorgebirge
  nach  Bonn  durch  die  Aktiengesellschaft
der  Vorgebirgsbahn  Cöln-Bonn.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Stadtgemeinde
Halberstadt  das  Recht  verliehen  worden  ist,
das  zur  Ausführung  der  städtischen  Kanalisation
behufs  Errichtung  einer  Kläranlage  erforderliche
Grundeigenthum  im  Wege  der  Enteignung
zu  erwerben  oder,  soweit  dies  erforderlich  ist,
mit  einer  dauernden  Beschränkung  zu  belasten.

 

27.

39.

9736.

9764.

 

 

157.

289.

531.
Nr.  1.

35.
Nr.  1.

Nr.  1.