XXVIII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896.
Datum #uusgegeben
Nr. Nr.
des Inhalt. des ESeiite.
Gesetzes c.Berlin. Stücks. Gesetzes
1896. 1896.
4. Juni. 1. August. Allerh. Erlaß, durch welchen dem Reichs. — 168.
(Witikiark Fiskus das Recht zur Eutziehung Nr. 1.
des zur Anlage eines Eserbierplades für
die Garnison Cöln bel aeim erforderlichen
Grundeigenthums verliehen worden ist.
8. — 13. Juni. Allerh. Erlaß, betr. Bau und Betrieb der in dem14. 9829. 107.
Gesetze vom 3. Juni 1896 vorgesehenen neuen
Eisenbahnkinien.
8. — 19. — Gesetz über das Grundbuchwesen und die 15. 9830. 109.
Zwangsvollstreckung in das unbewegliche
Vermögen im Kreise Herzogthum Lauenburg.
8. — 23. — Gesetz zur Ergänzung des Gesehes vom 31. Juli 16. 9831. 123.
1895, betr. die Errichtung einer Central.
anstalt zur Förderung des genosfenschaftlichen
Personalkredites.
8. — 23. — Gesetz, betr. das Anerbenrecht bei Renten. 16. 9832. 124.
und Ansiedelungsg#tern.
8. — 23. — Gesetz, betr. die Feststellung eines Nachtrags 6. 9833. 146.
zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr
vom 1. April 1896/97.
8. — 30. — Geset, betr. die Aufhebung der im Geltunggs. 9834. 149.
ereiche des Rheinischen Rechts bestehenden
Vorschriften über die Ankündlgung von
Geheimmitteln.
8. — 13. Juli. rlvilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber — 156.
lautender Anlelhescheine der Stadt Tarno- Nr. 17.
witz im Betrage von 400 000 Mark.
8. — 16. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enut. — 169.
eignungsrechts an die Stadtgemeinde ##. 4
Uetersen zur Entziehung und zur daueruden
Beschränkung des zur Vergrößerung ihres an
der Pinnau bei der hohen Brücke zu Uetersen
belegenen Lösch= und Labeplatzes in Anspruch
zu nehmenden Grundeigenthums.
8. — 1. August. Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaberr21. — 168.
lautender Anleihescheine der Gemeinde Ar. 2.
Völklingen im Betrage von 1000 000 Mark.
