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Ingleichen  wird,  wenn  sich  der  Handel  mit  Waaren  der  einen  Gruppe
nach  Herkommen  und  Gebrauch  auch  auf  Waaren  anderer  Gruppen  erstreckt,
welche  mit  ersteren  zugleich  feilgeboten  zu  werden  pflegen  —  wie  bei  Handlungen
mit  Eisen=  und  Stahlwaaren,  Gummiwaaren  und  dergleichen  —,  nur  Handel
mit  einer  Waarengruppe  angenommen.

Wie  eine  Waare  nach  Maßgabe  der  in  den  vorstehenden  vier  Absätzen
niedergelegten  Grundsätze  zu  klassifiziren  ist,  wird  im  Zweifelsfalle  von  dem
Minister  für  Handel  und  Gewerbe  oder  der  von  ihm  bestimmten  Behörde  mit
bindender  Kraft  festgestellt.

Maßgebend  ist  die  zur  Zeit  der  Veranlagung  geführte  Zahl  von  Waarengruppen.


K.  7.

Durch  die  Zerlegung  eines  Waarenhausbetriebs  in  mehrere  gesonderte,
selbständige  Betriebe  werden  diese  Betriebe  von  der  Entrichtung  der  Steuer  nach
Maßgabe  des  Gesammtumsatzes  nicht  befreit,  wenn  die  begleitenden  Umstände
erkennen  lassen,  daß  die  Zerlegung  in  mehrere  Betriebe  behufs  Verdeckung  des
Waarenhausbetriebs  stattfindet.

Der  hiernach  auf  die  Gesammtheit  der  Betriebe  einheitlich  veranlagte  Steuersatz
  ist  unter  sinngemäßer  Anwendung  der  Bestimmungen  im  §.  38  des  Gewerbesteuergesetzes
  vom  24.  Juni  1891  beziehungsweise  im  F.  32  des  Kommunalabgabengesetzes
  vom  14.  Juli  1893  in  die  auf  die  einzelnen  Betriebe  entfallenden
Theilbeträge  zu  zerlegen.

g.  8.

Die  Veranlagung  der  Waarenhaussteuer  erfolgt  für  jedes  Steuerjahr  im
Anschluß  an  diejenige  der  allgemeinen  Gewerbesteuer  nach  dem  Gesehe  vom
24.  Juni  1891  (Gesetz  Samml.  S.  203)  für  alle  Gewerbesteuerklassen  durch
den  örtlich  zuständigen  Steuerausschuß  der  Gewerbesteuerklasse  1I.  Der  Finanzminister
  kann  anordnen,  daß  demselben  zu  diesem  Zwecke  zwei  weitere  Mitglieder
hinzutreten,  von  denen  das  eine  von  dem  Finanzminister  zu  ernennen,  das  andere
nach  Maßgabe  des  §.  10  des  Gewerbesteuergesetzes  zu  wählen  ist.

K.  9.

Jeder  bereits  zur  Waarenhaussteuer  veranlagte  Gewerbetreibende  ist  auf
die  jährlich  durch  öffentliche  Bekanntmachung  ergehende  Aufforderung  des  Vorsitzenden
  des  nach  F.  8  zuständigen  Steuerausschusses  verpflichtet,  die  Höhe  seines
steuerpflichtigen  Jahresumsatzes  anzugeben.  Diese  Erklärungen  sind  innerhalb  der
auf  mindestens  14  Tage  zu  bemessenden  Frist  nach  den  vom  Finanzminister  vorgeschriebenen,
  kostenlos  zu  verabfolgenden  Formularen  bei  dem  im  ersten  Satze
bezeichneten  Vorsitzenden  des  Steuerausschusses  schriftlich  oder  zu  Protokoll  unter
der  Versicherung  abzugeben,  daß  die  Angaben  nach  bestem  Wissen  und  Gewissen
gemacht  sind.