XX
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1904.
Inhalt.
Nr.
46
Stücks.
Nr.
Gesetzes.
Seite.
1904.
15. Juni.
15.
15.
15.
15.
16.
20.
1904.
26. August.
3. Septbr.
26.
5. Nopbr.
25. Juni.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes
zur Chausseegelderhebung an den Kreis
Leobschütz für die Chausseen: 1. von Bauer.
witz bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf
Tscheidt und 2. von Boblowitz nach Branigh,
sowie die Genehmigung zur Anwendung der
dem Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf diese Straßen und diejenigen
1. von der Leimerwitz-Hratscheiner Kreischaussee
nach Nassicdel, 2. von der Leobschütz. Königs-
dorfer Kreischaussee nach Kittelwitz, 3. von
Leisnitz bis zur beobschütz. Coseler Kreisgrenze
in der Richtung auf Militsch, 4. von der Leob.
schütz. Ratiborer Kreischaussee bei Wernersdorf
nach Neudorf, 5. von der Leobschütz-Coseler
Kreischaussee nach Dittmerau, 6. von der Leob-
schütz. Jigerndorfer Kreischaussee nach Bratsch
und 7. von der Deutsch-Neukirch-Rosener Kreis-
chaussee nach Wanowicz.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde
Fulda das Recht verliehen worden ist, das zur
Ausführung der geplanten Kanalisation der
Stadt erforderliche Grundeigentum im Wege
der Cnteignung dauernd zu beschränken.
Statut für die Drainagegenossenschaft zu
Zippnow= Rederitz im Kreise Dti. Crone.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des Statuts
der Landeskultur-Rentenbank für die
Provinz Ostpreußen.
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft
Kalt-Münstermaifeld zu Kalt im Krreise
Mayen.
Staatsvertrag zwischen Preußen, Braun-
schweig und Anhalt wegen Herstellung einer
lämalldiainen Nebeneisenbahnverbin-
ung von Stiege nach Eisfelder Thalmühle.
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung
des Grundbuchs für einen Teil des Bezirkes
des Amtsgerichts Vöhl.
30.
30.
31.
33.
37.
37.
16.
10556.
10515.
269-273.
109-110.
