Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1904. (95)

Chronologische  Übersicht  des  Jahrganges  1904.  XXXI

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Datum  UAusgegeben  Nr.  Nr.

des  zu  Inhalt.  des  des  Seite.
Gesetzes  2c.  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.

 

1904.  1904.

28.  Novbr.13.  Dezbr.]  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung  40.10563.284
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Diez,  Herborn,  Langenschwalbach,
  Nassau,  Rennerod,  Selters,
Wallmerod  und  Wiesbaden.

5.  Dezbr.  13.  —  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung  10.  10564.284-285
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Gladenbach.

14.  —29.  —  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung  41.0566..288
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Diez,  Rennerod,  Selters,
Usingen,  Wehen  und  Weilburg.

19.  —29.  —  Gesetz,  betr.  die  Inkraftsetzung  einer  anderweiteon  41.10565.287
Klasseneinteilung  für  die  Gewährung  von
Wohnungsgeldzuschüssen  an  die  unmittelbaren
  Staatsbeamten.

21.  —  31.  —  Gesetz,  betr.  die  Befugnis  der  Polizeibehörden  42.10567.291.
zum  Erlasse  von  Polizeiverordnungen  über
die  Verpflichtung  zur  Hilfeleistung  bei
Bränden.

 

 

 

 

 

 

Berichtigungen.
Seite  18  Zeile  9  von  oben:  statt  „Stegene  muß  es  Steegen  heißen.
Seite  26  Zeile  9  von  unten:  statt  „Plein=  muß  es  „Pleine=  heißen.
Seite  44  Zeile  7  von  unten:  statt  -23.  April“  ist  -30.  April=  zu  lesen.

Seite  183  Zeile  11  von  unten:  mit  den  Worten  „Der  Beschluß  usw.=  hat  ein  neuer  Absatz
zu  beginnen.

Seite  270  Zeile  14  von  oben:  statt  -(Reichs-Gesetzbl.  S.  335),  muß  es  „(Reichs-Gesetzbl.
S.  355).  heißen.

 

Redigiert  im  Bureau  des  Staatsministeriums.

 

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

 

Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  der  Gesetz=  Sammlung  sind  an  das  Königl.  Gesetzsammlungsamt  in  Berlin  W.9  zurichten.