Gesetzsammlung 
des Fuͤrstenthums Reuß älterer Linie. 
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„W. 20. 
(Auêgegeben den 17. December 1855.) 
  
57. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf Verbesserungen an breiten Strumpfstühlen 
bekressend. 
Dem Herrn bandgerichtsrath Morib Leberecht Friedrich in Chemnitz ist auf 
geschehenes Ansuchen ein Patent auf Verbesserungen an breiten Strumpfstühlen zur 
gleichzeitigen Anfertigung beliebig vieler Stücke regulärer Strumpfwaaren, auf die 
Dauer von fünf auseinander folgenden Jahren, von heute an gerechnet, mit der 
Einschrankung ertheilt worden, daß hierdurch die Berechtigung, die bezeichnete pa- 
tentirte Einrichlung im hiesigen Lande selbst anzuwenden, nicht begründet werde. 
Tuch ist bei Verleihung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthumlichkeit 
der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinsstaaten wegen Ertheilung von 
Erfindungöpatenten und Privilegien unterm 18. September 1843 getroffenen Ueber- 
einkunft auodrücklich voraucgesetzt werden. 
Solches wird hierdurch zur Nachachtung öffentlich bekannt gemacht. 
Greiz, am 6. December 1855. 
Fürstl. Rcuß-Planuische Landesregierung das. 
Otto. 
R. v. Geldern-Crispendors.